Südafrikas Präsident Jacob Zuma soll zurücktreten. | AFP

Südafrika Präsident Zuma abberufen

Stand: 13.02.2018 15:06 Uhr

Der ANC hat Präsident Jacob Zuma abberufen. Das hat die südafrikanische Regierungspartei in Johannesburg bestätigt. Allerdings weiß niemand, wie es nun weitergeht. Zuma bleibt vorerst im Amt.

Kurz und knapp hat ANC-Generalsekretär Ace Magashule bestätigt, was seit Tagen erwartet wurde: Präsident Jacob Zuma wird von seinem Amt abberufen. Das habe das nationale Exekutivkomitee, das höchste Gremium der Partei, beschlossen. Nun erwartet die Partei seinen Rücktritt.

Das Amt des Präsidenten soll der bisherige Vize-Präsident Cyril Ramaphosa übernehmen. Diese Entscheidung sei Zuma am Vormittag persönlich mitgeteilt worden. Allerdings weiß niemand, wie es nun weitergeht. Der ANC setzte Zuma keine Frist.

Misstrauensvotum vorbereitet

Bislang verweigerte Zuma seinen Rücktritt. Sollte er das weiterhin tun, müsste sein politisches Ende bei einem Misstrauensvotum im Parlament besiegelt werden. Dieses Prozedere ist in der Partei dem Generalsekretär zufolge aber nicht diskutiert worden. "Ich weiß nicht, was jetzt passieren wird", sagte Magashule. "Aber wir sollten es dem Präsidenten überlassen."

Die Opposition beraumte ein Misstrauensvotum gegen Zuma für den 22. Februar an, möchte diesen Termin jetzt aber vorziehen.

Das Nationale Exekutivkomitee hatte 13 Stunden lang getagt - bis heute Morgen um drei Uhr. Währenddessen waren Vize-Präsident Ramaphosa und Generalsekretär Magashule zu Zuma gefahren, um ihn von einem freiwilligen Rücktritt zu überzeugen.

"Im Prinzip zum Rücktritt bereit"

Zuma sei im Prinzip zum Rücktritt bereit, habe sich aber eine Übergangsfrist von drei bis sechs Monaten ausbedungen, erklärte Magashule. Aus ANC-Kreisen hieß es außerdem, er habe Straffreiheit für einen Rücktritt gefordert. Das wiederum hat die Partei abgelehnt.

Zuma ist wegen Korruptionsvorwürfen und Amtsmissbrauchs sowohl bei seiner Partei als auch in der Bevölkerung unpopulär geworden. Der 75-Jährige ist seit 2009 im Amt. Zuma hat bereits mehrere Misstrauensvoten im Parlament überstanden. Im Frühjahr 2019 stehen in Südafrika Wahlen an.

Mit Informationen von Jan-Philippe Schlüter

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 13. Februar 2018 um 15:00 Uhr.

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KOMMENTARE

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Der Hohe Rat der Jedi 13.02.2018 • 20:31 Uhr

schade, das es die NP nicht mehr gibt...

unter ihr lief vieles besser.