Wahllokal in Spanien | Bildquelle: dpa

Spanien Regierungsparteien gewinnen Regionalwahlen

Stand: 13.07.2020 01:11 Uhr

Trotz der in Spanien besonders heftig verlaufenen Corona-Krise haben die ersten Regionalwahlen keine großen Veränderungen gebracht. Die Regierungsparteien gewannen die Abstimmungen im Baskenland und in Galicien.

Die Regierungsparteien im Baskenland und in Galicien in Nordspanien haben die Regionalwahlen Prognosen zufolge gewonnen. Im Baskenland kam die separatistische liberale PNV des Regierungschefs Iñigo Urkullu bei Zugewinnen auf 31 Sitze im Regionalparlament, drei mehr als 2016. Sie braucht jedoch wie zuvor andere Parteien für eine Mehrheit, wie das spanische Fernsehen und andere Medien  nach Auszählung fast aller Stimmen berichteten.

In Galicien bestätigte die konservative Partido Popular (PP) von Regierungschef Alberto Núñez Feijóo ihre Stellung als stärkste Kraft und konnte ihre absolute Mehrheit mit 41 Sitzen halten. Auf Platz zwei schob sich die linke separatistische Partei BNG mit 19 Sitzen vor, 13 mehr als vor vier Jahren. 

Die noch neue rechtspopulistische Partei Vox eroberte im Baskenland einen Sitz, da dort nur eine Drei-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament gilt. In Galicien, wo eine Fünf-Prozent-Hürde gilt, schaffte sie nicht den Sprung ins Parlament. Die sozialdemokratisch geprägte spanische Regierungspartei PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez verbesserte sich im Baskenland um einen auf zehn Sitze, in Galicien könnte sie ebenfalls einen Sitz hinzugewinnen und kam auf 14 Sitze.

Den Wahlen wurde allerdings kein Testcharakter für die umstrittene Corona-Politik der Zentralregierung beigemessen, weil eher regionale Themen und Politiker im Vordergrund standen. Sie sollten ursprünglich am 5. April stattfinden, waren aber wegen der Pandemie verschoben worden.

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