Touristinnen in Havanna | Bildquelle: REUTERS

Sanktionspolitik USA schränken Reisen nach Kuba ein

Stand: 04.06.2019 22:07 Uhr

Die US-Regierung holt zum nächsten Schlag gegen Kuba aus - diesmal zielt sie auf die Tourismusbranche. Viele Reisewege sind künftig für US-Bürger verboten und damit drohen Kuba immense finanzielle Einbußen.

Die USA halten an ihrer Sanktionspolitik gegen Kuba fest. Nun macht die US-Regierung mit den Einschränkungen für den Tourismus ernst, die sie bereits im April angekündigt hatte: Viele Reisewege nach Kuba sind für Amerikaner künftig tabu.

Darunter fallen etwa Kreuzfahrten in den Inselstaat. Auch Fahrten mit anderen Passagierschiffen oder Segeljachten sind künftig untersagt. Ebenfalls verboten sind Reisen mit Privat- oder Firmenflugzeugen, Linienflüge sollen jedoch weiterhin stattfinden. Auch Bildungsreisen für Gruppen werden untersagt, Familienbesuche sollen aber trotz Sanktionen erlaubt bleiben. Ebenso können Reisen aus akademischen, journalistischen oder humanitären Gründen gestattet werden.

An Tourismus hängen Millionen-Einnahmen

Aus dem US-Außenministerium hieß es, die neuen Sanktionen sollten dem kubanischen Militär, den Sicherheitskräften des Landes und den dortigen Geheimdiensten Finanzquellen entziehen. Die USA werfen Kubas Führung vor, die eigene Bevölkerung zu unterdrücken. Auch in Bezug auf den Machtkampf in Venezuela stehen die USA und Kuba auf unterschiedlichen Seiten: Während Washington den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó unterstützt, steht Kuba hinter Machthaber Nicolás Maduro.

Die Einschränkungen in der Tourismusbranche könnten Kuba hart treffen: Der Nachrichtenagentur AFP zufolge sind in den ersten vier Monaten dieses Jahres rund eine Viertelmillion US-Bürger nach Kuba gereist - fast doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum. Damit drohen Kuba Einnahmen in Millionenhöhe wegzubrechen.

"Wollen uns zu Zugeständnissen zwingen"

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez reagierte mit heftiger Kritik auf Twitter: Er warf den USA vor, die kubanische Wirtschaft zu beschränken und "und die Lebensqualität der Kubaner zu verschlechtern, um uns zu politischen Zugeständnissen zu zwingen". Damit würde die US-Regierung jedoch scheitern.

Neues Klagerecht für US-Bürger

Seit seinem Amtsantritt schlägt US-Präsident Donald Trump einen konträren Kurs zu seinem Vorgänger Barack Obama an: Während Obama eine Annäherung zwischen den USA und Kuba anstrebte, werden unter Trump immer neue Sanktionen gegen den kommunistischen Staat verhängt.

Erst Mitte April hatte die US-Regierung ein neues Klagerecht versprochen: US-Bürgern sollte es möglich sein, gegen Personen und Unternehmen gerichtlich vorzugehen, die in Kuba auf Besitz zugreifen, der von Einwohnern enteignet wurde, die in die USA ausgewandert sind.

Mit dieser Neuerung stießen die USA aber auf heftige Kritik von ihrem Nachbarn Kanada und auch von der EU. Die Befürchtung: Auch kanadische und EU-Unternehmen könnten von den Klagen und damit von Schadenersatzforderungen betroffen sein.

USA verhängen Reisebeschränkungen gegen Kuba
Sebastian Schreiber, ARD Washington
05.06.2019 07:31 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 04. Juni 2019 um 21:00 Uhr.

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