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Wikipedia-Blockade in der Türkei "Verstoß gegen die Meinungsfreiheit"

Stand: 26.12.2019 15:40 Uhr

Das türkische Verfassungsgericht hält die Sperre von Wikipedia in der Türkei für rechtswidrig. Die Blockade des Online-Lexikons verstoße nach Ansicht des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit.

Das türkische Verfassungsgericht hat eine von der Regierung angeordnete zweijährige Blockade von Wikipedia als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit gewertet. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, das Urteil sei mit zehn gegen sechs Stimmen der höchsten Richter ergangen.

Wikipedia ist seit April 2017 in der Türkei nicht mehr aufrufbar. Als Grund für die Sperrung hatte die türkische Telekommunikationsbehörde damals angegeben, auf der Website würde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen.

Vorwurf der Regierung: Rufschädigung

Wikimedia Deutschland teilte mit, der ursprüngliche Gerichtsbeschluss zur Begründung des Verbots habe sich auf zwei englischsprachige Wikipedia-Artikel berufen, die nach Ansicht der türkischen Regierung rufschädigend für die Türkische Republik seien. Derzeit werde Wikipedia nur noch in China vollständig blockiert.

Wikimedia Deutschland begrüßte die Entscheidungs des Gerichts als "großen Erfolg". Freies Wissen über die Türkei müsse auch aus der türkischen Bevölkerung heraus wachsen, sonst werde der Blick auf das Land auf Dauer verfälscht, sagte der geschäftsführende Vorstand Abraham Taherivand.

Keine Reaktion der Regierung

Von der Regierung kam zunächst keine Reaktion auf das Urteil. Unklar blieb auch, wann der Zugang zu Wikipedia freigegeben wird.

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Wenn man von Deutschland aus auf die Seite geht, sieht man: Seit zwei Jahren wird die türkische Wikipedia-Variante gesperrt.

Verfassungsgericht erklärt Wikipedia-Sperre in der Türkei für rechtswidrig
Aydogan Makasci, ARD Istanbul
26.12.2019 17:45 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 26. Dezember 2019 um 15:00 Uhr.

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