Maas zu Besuch bei Erdogan in Ankara. Im Hintergrund zwei türkische und keine deutsche Fahne. | Bildquelle: REUTERS

Türkeireise von Maas Beziehungspflege in Ankara

Stand: 05.09.2018 21:46 Uhr

Es geht um eine Normalisierung: Bei seinem Besuch in der Türkei bemüht sich Außenminister Maas, die Beziehungen wieder konstruktiv zu gestalten. Es geht um inhaftierte Deutsche, Syrien und Grundsätzliches.

Es war eine Geste der Annäherung: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den deutschen Außenminister Heiko Maas in seinem Regierungspalast in Ankara empfangen. Außenminister Mevlüt Cavusoglu umarmte ihn zur Begrüßung.

Vorausgegangen waren Monate mit Streit um Verhaftungen deutscher Staatsbürger in der Türkei und um Wahlkampfauftritte Erdogans in Deutschland. Nun bemühen sich beide Seiten mit Besuchen von Regierungsvertretern um eine konstruktivere Gestaltung der Beziehungen.

Allerdings stellte Cavusoglu klar, dass die Türkei keine Bedingungen akzeptieren werde: "Bei der Normalisierung kann es keine Bedingungen und auch kein Feilschen geben", sagte er nach dem Treffen mit Maas. Auch waren während eines Fototermins mit Erdogan und Maas keine deutschen Fahnen, sondern nur türkische Fahnen im Hintergrund drapiert. Details zum Gespräch zwischen Maas und Erdogan wurden nicht bekannt.

Heiko Maas, Bundesaußenminister, möchte die Beziehung mit der Türkei normalisieren
Morgenmagazin, 06.09.2018

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Streitthema politische Flüchtlinge

Maas hatte vor seiner Antrittsreise deutlich gemacht, dass er die Freilassung von sieben in der Türkei aus politischen Gründen inhaftierten deutschen Staatsbürgern als Grundvoraussetzung für eine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen sieht.

Bei einer Pressekonferenz mit Cavusoglu wich Maas der Frage aus, ob es sich bei der Freilassung um eine Voraussetzung für die Normalisierung handele. Er sagte lediglich, dass er mit Cavusoglu über die Fälle gesprochen habe. "Wir haben vereinbart, dass wir darüber weiter in Kontakt bleiben. Und das wird auch sinnvoll und notwendig sein", sagte er.

Cavusoglu äußerte seinerseits Erwartungen an Deutschland. Er nannte konsularische Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Gülen-Bewegung und der PKK. Die türkische Regierung verlangt ein hartes Vorgehen gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei und auch gegen die Anhänger der Gülen-Bewegung, die sie hinter dem Putschversuch 2016 sieht.

Lösung für syrische Flüchtlinge angemahnt

Doch angesichts der Finanzkrise ist die Türkei auch um Unterstützung bemüht. Auch die bevorstehende Offensive auf Idlib, die letzte Rebellenhochburg Syriens unweit der türkischen Grenze, beschäftigt die türkische Führung.

In Idlib leben neben Tausenden Rebellen auch rund drei Millionen Zivilisten. Die Türkei befürchtet, dass im Falle des Angriffs Millionen Menschen in Richtung Türkei fliehen könnten. Das Land beherbergt bereits mehr als drei Millionen syrische Flüchtlinge, auch wegen eines Flüchtlingspaktes mit der EU.

Cavusoglu mahnte hinsichtlich der syrischen Flüchtlinge eine bessere Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU an. "Natürlich gibt es hier eine Zusammenarbeit, aber das ist unzulänglich", sagte er während der Pressekonferenz mit Maas am Abend.

Es sei nicht klar, wo bis zu zwei weitere Millionen Flüchtlinge hingehen könnten, sagte Cavusoglu. Der drohende Angriff auf Idlib sei nicht nur Sache der Türkei, sondern der Welt.

Mit Informationen von Karin Senz, ARD-Studio Istanbul

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. September 2018 um 15:00 Uhr.

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