Trump bei der Konferenz der Anti-IS-Koalition | Bildquelle: REUTERS

Trump bei Anti-IS-Koalition "Nur noch Überreste - aber gefährliche"

Stand: 04.03.2019 17:09 Uhr

Mit der Ankündigung, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen, hatte Trump die Verbündeten geschockt. Auf einer Konferenz sicherte er ihnen jetzt zu, den IS weiter zu bekämpfen. Am Abzug hält er aber fest - trotz aller Warnungen.

US-Präsident Donald Trump erwartet, das die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sehr bald die letzten noch von ihr gehaltenen Gebiete verlieren wird. Das US-Militär und seine Partner sowie die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) hätten nahezu das gesamte ehemalige IS-Territorium in Syrien und Irak befreit, sagte Trump bei einer Anti-IS-Konferenz in Washington.

"Irgendwann nächste Woche" werde voraussichtlich verkündet, "dass wir 100 Prozent des Kalifats haben werden", so Trump. Als "Kalifat" hatte der IS selbst die von ihm gehaltenen Gebiete bezeichnet.  "Überreste - das ist alles was sie haben", so Trump weiter. Überreste könnten aber "sehr gefährlich" sein. Die USA würden "sehr, sehr hart" bleiben, so der Präsident. 

Pompeo: Kampf "nicht unbedingt militärisch"

Zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo bei der Konferenz gesprochen - und betont, dass der IS nach wie vor eine "Bedrohung" darstelle. Der weitere Kampf gegen die Terrormiliz werde aber "nicht unbedingt in erster Linie militärisch" sein, so Pompeo.

Kein Zeitplan für den Abzug

Der US-Präsident hatte im Dezember den vollständigen Abzug der rund 2000 in Syrien stationierten US-Soldaten angekündigt und damit Entsetzen bei Verbündeten wie auch teilweise im eigenen politischen Lager ausgelöst. Trump begründete den Schritt damals damit, dass der Kampf gegen den IS "gewonnen" sei - US-Verteidigungsminister Jim Mattis trat aus Protest zurück.

Seither hat Trump seine Ankündigung zum Truppenabzug allerdings stark relativiert. Einen konkreten Zeitplan legte er bislang nicht vor. Bei der Konferenz in Washington bekräftigte er die Abzugspläne, ohne sie zu konkretisieren. "Wir freuen uns darauf, unsere Kämpfer in Syrien sehr herzlich zu Hause zu begrüßen." Er betonte vor den Außenministern der Anti-IS-Koalition aber, der Abzug bedeute nicht das Ende des US-Engagements im Kampf gegen die Terrormiliz.

Trump bei der Konferenz der Anti-IS-Koalition | Bildquelle: Alex Wong/POOL/EPA-EFE/REX
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Trump sprach bei einem Treffen der Außenminister der Internationalen Koalition im Kampf gegen den IS, der oft auch als ISIS abgekürzt wird. Der Koalition gehören 79 Mitglieder an - darunter die EU-Staaten, die USA, die Türkei und viele arabische Länder.

Druck von den Republikanern

Kurz zuvor hatte der US-Senat Trump unter Druck gesetzt. Die Parlamentskammer stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit gegen einen schnellen Truppenabzug aus Syrien und auch aus Afghanistan. Ein entsprechender Zusatz zu einem Gesetzesentwurf mit dem Titel "Amerikas Sicherheit im Mittleren Osten stärken" wurde von Trumps Republikanern selber eingebracht.

Dort heißt es, "dass der übereilte Abzug von US-Truppen aus beiden Ländern die hart erkämpften Gewinne und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gefährden könnte". Ohne einen entsprechenden Beschluss des Repräsentantenhauses und eine Unterzeichnung durch Trump wird der Entwurf allerdings nicht zum Gesetz.

Warnung der Vereinten Nationen

Das US-Verteidigungsministerium hatte am Montag in einem Bericht gewarnt, ohne entsprechenden Druck könnte der IS "wahrscheinlich innerhalb von sechs bis zwölf Monaten wieder aufleben" und einen Teil des verlorenen Geländes zurückgewinnen.

Und parallel zur Tagung der Anti-IS-Koalition in Washington veröffentlichten die Vereinten Nationen einen Expertenbericht. Darin heißt es, dass der IS nach wie vor die derzeit "bedeutendste" terroristische Bedrohung darstelle. Die Miliz sei in Syrien noch nicht besiegt. In dem Bürgerkriegsland sowie im benachbarten Irak habe der IS weiterhin zwischen 14.000 und 18.000 Kämpfer.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 07. Februar 2019 um 04:49 Uhr.

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