Santiago Abascal, Präsident von Vox | Bildquelle: AP

Vox-Partei in Spanien Der Aufstieg der Rechtsextremen

Stand: 09.10.2018 08:55 Uhr

In Spanien bekommt die rechtsextreme Partei Vox immer mehr Zulauf. Das hat auch Auswirkungen auf die Volksparteien: Immer häufiger wird nun ein konservativerer Weg eingeschlagen.

Von Marc Dugge, ARD-Studio Madrid

Eine Veranstaltungshalle in einem der Außenbezirke von Madrid am vergangenen Sonntag. Rund 10.000 Menschen haben sich hier versammelt. Die Halle ist voll, viele müssen draußen bleiben. Ein voller Erfolg für Santiago Abascal, Präsident der Partei Vox: "Wir lieben Europa, wir sind Europa - das können wir mit mehr Recht als andere sagen. Denn wir haben Europa vor dem vorrückenden Islam geschützt, in sieben Jahrhunderten Reconquista!" Europafeindlich seien die Oligarchien, die die europäische Identität zerstörten, die Masseneinwanderung forderten und die keinen Respekt vor Spanien hätten, so Abascal.

Solche Töne sind neu in Spanien - so neu wie die Partei, aus der sie kommen: Vox ist gerade einmal gut vier Jahre alt. Bei den vergangenen spanischen Parlamentswahlen 2016 kam sie auf gerade einmal 0,2 Prozent der Stimmen. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Parteimitglieder allerdings mehr als verdreifacht: Von rund 3000 auf mehr als 10.000.

Santiago Abascal, Präsident von Vox | Bildquelle: AP
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Santiago Abascal, Präsident der Partei Vox, bei einer Veranstaltung in Madrid.

Insgesamt ist das immer noch vergleichsweise wenig: Die spanischen Sozialisten haben etwa 18 mal so viele. Doch Vox würde nach aktuellen Umfragen mittlerweile 1,5 Prozent der Stimmen bekommen - also immerhin einen Parlamentssitz.

 Gründe für den Aufstieg vielfältig

"Vox war vor einem Jahr eine Partei, die irrelevant war. Jetzt tritt sie auf die Bildfläche",  so der frühere spanische Ministerpräsident José María Aznar am Montag im Radiosender Cope. Er gibt seiner konservativen Volkspartei die Schuld dafür. Die Parteiführung habe die Wähler nicht bei der Stange gehalten und es so erlaubt, dass neue, konservative Kräfte Zulauf bekommen konnten. Eine indirekte Kritik an seinem Nachfolger Mariano Rajoy. Anders als Rajoy ist Aznar ein konservativer Hardliner.

Die Gründe für den Aufstieg der Rechten dürften allerdings vielfältiger sein. Da ist zum einen das Thema Katalonien. Die Unabhängigkeitsbewegung dort hat den Zusammenhalt im Rest Spaniens gestärkt und auch den Nationalismus befeuert. Überall im Land hängen heute spanische Flaggen an den Balkonen.

Casado steht für einen konservativen Kurs

Und dann ist da die Sorge über die illegale Zuwanderung: Immer mehr Migranten gelangen über das Mittelmeer nach Spanien. Zwar ist die absolute Zahl mit gut 40.000 immer noch relativ gering, doch hat Spanien im vergangenen Jahr erstmals mehr Migranten aufgenommen als Italien. Der neue Chef der konservativen Volkspartei, Pablo Casado, glaubt: "Die Spanier wollen eine Partei, die deutlich sagt: Es ist nicht möglich, dass es ein Aufenthaltsrecht für alle gibt." Es könne nicht sein, dass Spanien Millionen Afrikaner aufnehme, die nach Europa kämen, um eine bessere Zukunft zu suchen. "Das ist nicht möglich und wir müssen anfangen, es zu sagen. Auch, wenn es politisch unkorrekt ist", so Casado.

Casado gilt als Ziehsohn von Aznar. Er steht für einen konservativeren Kurs als sein Vorgänger Rajoy. Er will die Volkspartei wieder so stark machen wie sie einmal war und den neuen Rechten das Wasser abgraben. Im Umgang mit Katalonien fordert er eine harte Linie, den Separatisten dort will er keine Zugeständnisse machen, die Region wieder unter Zwangsverwaltung stellen - und zwar sofort.

Santiago Abascal, Präsident von Vox | Bildquelle: AP
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Bei einer Veranstaltung der Partei Vox in Madrid war die Halle so voll, dass viele draußen bleiben mussten.

Patriotismus wird beschworen

Albert Rivera hat ganz ähnliche Ansichten. Er ist Vorsitzender der liberalen Ciudadanos, einer ebenfalls noch recht neuen Partei, die konservative Wähler anlocken will. Rivera liefert sich mit Casado derzeit einen regelrechten Wettlauf darum, wer der entschlossenste Kämpfer für die Einheit Spaniens ist.

Beide beschwören den Patriotismus: Spanier sollten "wieder stolz auf ihr Land sein", heißt es etwa von Rivera. Seine Ciudadanos sieht er als moderne, konservative Kraft: "Wenn die alten Parteien weiter schlafen und immer noch in Kategorien des 20. Jahrhunderts denken, sich nicht den Debatten des 21. Jahrhunderts stellen - dann ist es gut möglich, dass Ciudadanos deshalb so einen Zulauf bekommen hat." Wenn die Sozialisten und die Volkspartei Antworten auf die Probleme von heute gefunden hätten, hätte man vielleicht immer noch die alte Zweiparteien-Herrschaft, sagt Rivera.

Die Dominanz der beiden großen Volksparteien ist aber auch in Spanien schon lange vorbei. Neue Parteien sind auf der Bildfläche erschienen, darunter eben auch Rechtsextreme. Ob sie künftig mehr Bedeutung erlangen werden, ist noch offen. Dass Spaniens Konservative einen härteren Ton anschlagen, ist dagegen schon heute Realität.

Der Aufstieg der Rechtsextremen
Marc Dugge, ARD Madrid
09.10.2018 07:59 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. Juli 2018 um 09:10 Uhr.

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