Stefan Löfven | Bildquelle: Jonas Ekstromer/EPA-EFE/REX/Shut

Wahl in Schweden Sozialdemokraten vorn, aber ohne Mehrheit

Stand: 10.09.2018 01:23 Uhr

Mit ihrem bisher schlechtesten Ergebnis haben die Sozialdemokraten die Wahl in Schweden gewonnen. Die zuvor hoch gehandelten rechtsextremen Schwedendemokraten wurden drittstärkste Kraft. Wer regieren wird, ist unklar.

Bei der Parlamentswahl in Schweden sind die rechtsextremen Schwedendemokraten (SD) vorläufigen Ergebnissen zufolge drittstärkste Kraft geworden. Nach Auszählung der Stimmzettel in mehr als 95 Prozent der Wahlbezirke kam die Partei bei der Wahl am Sonntag auf 17,7 Prozent. 

Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven wurden demnach mit 28,3 Prozent zwar stärkste Kraft - bei der Wahl 2014 waren sie aber noch auf 31 Prozent gekommen. Die (konservativen) Moderaten kamen demnach mit 19,8 Prozent auf Platz zwei. Während die SD bei der Wahl 2014 noch auf 12,9 Prozent gekommen war, hatte Parteichef Jimmie Akesson gehofft, bei der Wahl 20 bis 30 Prozent der Stimmen zu holen.

Parlamentswahl in Schweden
tagesthemen 22:45 Uhr, 09.09.2018, Christian Stichler, ARD Stockholm

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Akesson sieht sich als Sieger

Obwohl die Partei schlechter abschnitt als erwartet, erklärte sich Akesson zum Sieger der Wahl. Seine Partei werde nun "echten Einfluss" in der Politik ausüben. "Wir haben unsere Rolle als Königsmacher gestärkt", sagte er vor jubelnden Anhängern bei der Wahlparty der SD."

Löfven appelliert an andere Parteien

Der Sozialdemokrat Löfven forderte nach der Wahl ein Ende des traditionellen Blockdenkens. Parteien des rot-grünen und des liberal-konservativen Lagers müssten über eine Zusammenarbeit nachdenken, um den Rechtspopulisten keine Macht zu geben, sagte er. "Das ist kein Machtspiel - es ist eine demütige Einsicht, dass keine Partei Schweden alleine führen kann." Alle ernsthaften Politiker hätten eine Verantwortung für das Land. Wer Schweden verbessern wolle, müsse die Kräfte bündeln. Löfven betonte zudem, dass er trotz des schlechten Ergebnisses nicht zurücktreten wird.

Keine Koalition mit Schwedendemokraten

Wer Schweden künftig regieren kann, ist jedoch völlig unklar. Denn auch das zweite große Lager, eine liberal-konservative Vier-Parteien-Allianz unter Führung der Moderaten, erreicht demnach keine Regierungsmehrheit. Keiner der traditionellen Blöcke will eine Koalition mit der für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Schwedendemokraten eingehen.

Es bliebe eine Minderheitsregierung, die in Schweden zwar üblich ist, die bei Abstimmungen im Parlament aber auf die Zustimmung der Rechtspopulisten angewiesen wäre. Das wollen die traditionellen Parteien eigentlich verhindern, denn es würde den Schwedendemokraten, ähnlich wie den dänischen Rechtspopulisten, die Macht geben, als Mehrheitsbeschaffer die eigene Politik mit durchzusetzen.

Schweden hat gewählt
Carsten Schmiester, ARD Stockholm
10.09.2018 06:56 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 09. September 2018 um 22:45 Uhr.

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