Gaskraftwerk für die Pipeline "Kraft Sibiriens" | Bildquelle: REUTERS

Russland und Ukraine Einigung bei Gaslieferungen nach Europa

Stand: 20.12.2019 00:06 Uhr

Russland und die Ukraine haben sich auf eine neue Regelung für Gastransporte in die EU geeinigt. Damit sollen drohende Engpässe im Winter vermieden werden. Vermittelt hatte unter anderem Bundeswirtschaftsminister Altmaier.

Russland und die Ukraine haben eine Grundsatzeinigung über einen neuen Gastransit-Vertrag erzielt. Das sagte EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič in Berlin nach stundenlangen Verhandlungen zwischen beiden Ländern unter Vermittlung der EU und Deutschlands.

Details noch offen

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sieht die Grundsatzeinigung eine Vereinbarung über die künftige Vertragslaufzeit vor sowie über die Menge für den Gastransit durch die Ukraine. Es seien noch Details offen, die in den nächsten Tagen verhandelt werden sollen. Dann solle der Vertrag auch unterzeichnet werden. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor gesagt, es bleibe bei dem Transit durch die Ukraine. Man werde eine Lösung finden, die für alle akzeptabel sei - einschließlich der Ukraine.

Der russische Energieminister Alexander Nowak und der ukrainische Energieminister Alexej Orschel dankten Šefčovič sowie der deutschen Bundesregierung für die Vermittlung. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, der die Anbahnung vermittelt hatte - sprach von einem bedeutenden Moment. "Wir haben heute bei den trilateralen Gasverhandlungen einen wichtigen Schritt gemacht. Eine Verständigung im Grundsatz wurde erzielt, jetzt muss die Finalisierung erfolgen," erklärte Altmaier.

Engpässe vermieden

Mit der Grundsatzeinigung scheinen mitten im Winter mögliche Engpässe bei der Energieversorgung von mehreren europäischen Ländern abgewendet worden zu sein. Die Zeit drängte, weil die aktuellen Verträge Ende des Jahres auslaufen und damit ein neuer Gaskrieg wie 2009 drohte. Damals waren viele Wohnungen in Osteuropa kalt geblieben, weil Kiew und Moskau über die Preise für Gaslieferungen an die Ukraine und für den Transit gestritten hatten.

An den Verhandlungen nahmen Gazprom-Chef Alexej Miller und Nowak teil. Vermittler waren Šefčovič und Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Auf ukrainischer Seite waren Energieminister Orschel, der Chef des Energieunternehmens Naftogaz, Juri Witrenko, und der Leiter des Gastransitnetzes, Sergej Makogon, dabei.

"Im Grundsatz" Einigung über Gastransit-Vertrag Russland-Ukraine
Angela Ulrich, ARD Berlin
20.12.2019 06:46 Uhr

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