US-Außenminister Pompeo (l.) und der russische Präsident Putin. | Bildquelle: AP

US-Außenminister in Russland Einigung auf gemeinsame Syrien-Linie

Stand: 15.05.2019 08:19 Uhr

Die USA und Russland wollen die festgefahrene Suche nach einer politischen Lösung in Syrien weiter voranbringen. US-Außenminister Pompeo sagte nach einem Treffen mit Russlands Präsident Putin, man habe nächste Schritte vereinbart.

Die USA haben sich nach eigenen Angaben mit Russland auf einen Weg geeinigt, um eine politische Lösung in Syrien voranzubringen. Das erklärte US-Außenminister Mike Pompeo nach einem Treffen mit dem dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi.

Pompeo sprach nach dem Treffen von einem "produktiven Gespräch". Beide Seiten unterstützen demnach die Einrichtung eines Komitees, das einen Entwurf für eine syrische Nachkriegsverfassung vorlegen soll. Hier hatte es bisher stets Konflikte um die Zusammensetzung des Gremiums gegeben.

Bildung eines Komitees im Visier

Pompeo verwies in diesem Zusammenhang auf die UN-Resolution 2254 aus dem Jahr 2015. In ihr ist festgeschrieben, dass die Suche nach einer politischen Lösung in dem Land von Syrien angeführt und von den Vereinten Nationen unterstützt werden soll. Russland und die USA könnten nun gemeinsam an der Umsetzung der Resolution arbeiten, sagte der Minister.

Pompeo sieht Einigkeit mit Russland zu Nordkorea

Auch bei den Atomverhandlungen mit Nordkorea verfolgen beide Länder nach der Einschätzung Pompeos dieselben Ziele. Gleichzeitig betonte Pompeo die Führungsrolle Washingtons bei den Verhandlungen. Es gebe aber Bereiche, bei denen eine Zusammenarbeit möglich sei. 

Putin hatte sich Ende April erstmals mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un getroffen. Während Kims zweitägigem Besuch hatte Russland Sicherheitsgarantien für Nordkorea im Streit um dessen Atomwaffenprogramm gefordert. Im Februar war zuvor ein Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ergebnislos abgebrochen worden. Während Nordkorea ein Ende von Sanktionen forderte, pochten die USA auf konkrete Schritte Pjöngjangs zur atomaren Abrüstung.

Iran-Krise: Treffen zwischen Pompeo und Lawrow in Sotschi
tagesschau 20:00 Uhr, 14.05.2019

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Iran und Venezuela Thema

Zuvor hatten sich Pompeo und Russlands Außenminister Sergej Lawrow getroffen. Thema waren auch der Konflikt mit dem Iran und Venezuela: "Wir streben grundsätzlich keinen Krieg mit dem Iran an", sagte Pompeo. Zugleich forderte er, der Iran solle sich "wie ein normales Land verhalten". Wenn aber amerikanische Interessen angegriffen würden, dann würden sich die USA wehren. Russland kritisiert, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt haben und will das Abkommen, wie Lawrow sagte, mit Unterstützung der EU und Chinas erhalten. Dabei gehe es auch darum, Sanktionsdruck auf den Iran zu vermeiden.

US-Außenminister Pompeo bei Gesprächen in Sotschi mit Amtskollege Lawrow. | Bildquelle: AFP
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US-Außenminister Pompeo sprach in Sotschi mit Amtskollege Lawrow über den Konflikt mit Iran.

Die Außenminister Russlands und der USA, Lawrow und Pompeo, bei Gesprächen in Sotschi. | Bildquelle: REUTERS
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Lawrow und Pompeo berieten auch über die Konflikte in Venezuela und Syrien.

Über den Machtkampf in Venezuela sagte Pompeo: "Wir hoffen, dass die russische Unterstützung für Maduro endet." Es sei an der Zeit, dass Maduro seinen Posten räume, denn er habe den Menschen in dem südamerikanischen Land nichts als Leid gebracht. Es müsse freie und faire Wahlen ohne Einmischung von außen geben, sagte der Minister.

Nach Angaben Lawrows ist der Kreml zudem offen für ein weiteres Treffen Putins mit US-Präsident Donald Trump am Rande des G20-Gipfels in Japan. "Wenn so ein Vorschlag offiziell unterbreitet wird, werden wir sicher positiv darauf reagieren", sagte Lawrow.

Nach dem Treffen Pompeo und Lawrow in Sotschi
Martha Wilczynski, ARD Moskau
14.05.2019 20:00 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 14. Mai 2019 um 20:00 Uhr.

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