Festnahmen bei Protesten in Moskau. | Bildquelle: dpa

Protest in Moskau Festnahmen bei genehmigter Demo

Stand: 10.08.2019 19:37 Uhr

Die Organisatoren werten es als Erfolg: Trotz widrigster Bedingungen kamen Zehntausende zur Kundgebung für freie Wahlen und gegen Polizeigewalt. Die Aktion war genehmigt, dennoch gab es Dutzende Festnahmen.

Ungeachtet massiver Einschüchterungsversuche der Polizei haben in Moskau Zehntausende friedlich gegen Polizeigewalt und für freie Wahlen demonstriert.

Trotz Regen und langwieriger Einlasskontrollen kamen den Organisatoren zufolge rund 50.000 Menschen auf den Sacharow-Prospekt in der russischen Hauptstadt. Die Polizei sprach von 20.000 Teilnehmern.

Unter den Protestierenden waren viele junge Leute. In sozialen Netzwerken hatten Videos von der Polizeigewalt gegen Demonstranten bei vergangenen Kundgebungen großes Entsetzen ausgelöst.

Zehntausende Menschen demonstrieren in Moskau für freie Kommunalwahlen
tagesschau24 09:00 Uhr, 11.08.2019, Arnim Staudt, ARD Moskau

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"Geben Sie Moskau die Wahlen zurück"

Viele der Demo-Teilnehmer hatten russische Flaggen dabei. Auf Plakaten war zu lesen "Geben Sie Moskau die Wahlen zurück", "Hier wählen wir!", "Ich habe das Recht auf eine Wahl!" oder "Ich bin wütend!"

Die Menge skandierte "Freiheit für die politischen Gefangenen." Gemeint sind damit unter anderem die Oppositionspolitiker Alexej Nawalny und Ilja Jaschin, die im Arrest sitzen.

Anders als die Proteste an den beiden vergangenen beiden Wochenenden war die Demonstration dieses Mal genehmigt. Massenhafte Festnahmen blieben heute aus. Dem Bürgerrechtsportal OWD-Info zufolge wurden in Moskau etwa 180 Menschen festgenommen. Bei Solidaritätskundgebungen für die Moskauer Proteste wurden landesweit mindestens 80 Menschen in Gewahrsam genommen.

An den beiden vergangenen Samstagen waren bei nicht genehmigten Protesten mehr als 2000 Menschen verhaftet worden. Das massive Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die friedlichen Demonstranten stieß international auf Kritik.

Von Gewalt nicht einschüchtern lassen

Eine der Anführerinnen der Proteste, die Stadtratskandidatin Ljubow Sobol, sagte, man werde sich von Gewalt und Willkür jedenfalls nicht einschüchtern lassen. Sie ist zur Wahl nicht zugelassen. Sobol wurde von der Polizei zu Beginn der Kundgebung in Gewahrsam genommen. In einem Video auf ihrem Twitter-Konto war zu sehen, wie Polizisten in ihr Büro einbrechen, während sie eine Erklärung fordert.

Der kreml-kritische Journalist Leonid Pafjonow betonte, so viel Gewalt zeige, dass es längst um mehr gehe, als um die Wahl zum Moskauer Stadtparlament. Die Machthaber kreierten ihre eigene Wahlen, sie bestimmten, wer daran teilnehme, so der Vorwurf.

Der gerade unter jungen Leuten populäre Rapper Face erklärte, Meinungsfreiheit und die Freiheit zu wählen seien die Basis, das Grundlegendste, was es überhaupt im Leben geben könne. Er hoffe, dass sie das auch in ihrem Land haben werden, sagte der Musiker.

Opposition fordert freie Wahlen

Hintergrund der Demonstrationen ist die Forderung der Opposition nach freien Stadtratswahlen. 57 ihrer Kandidaten dürfen wegen angeblicher Formfehler nicht teilnehmen.

Die Wahlkommission hatte die Echtheit eines Teils der vorgelegten Unterstützerunterschriften in Zweifel gezogen. Das führte dazu, dass die Kandidaten die für die Registrierung notwendige Zahl nicht erreichten.

Mit Informationen von Christina Nagel, ARD-Studio Moskau

Demo in Moskau - Erfolg für Opposition
Christina Nagel, ARD Moskau
10.08.2019 18:23 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 10. August 2019 um 17:00 Uhr.

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