Friedrich Merz (rechts) bei Wolodymyr Selenskyj | dpa

CDU-Chef in Kiew Merz von Selenskyj empfangen

Stand: 03.05.2022 18:50 Uhr

CDU-Chef Merz ist in der Ukraine von Präsident Selenskyj empfangen worden. Auf Deutschland ruhten dort viele Hoffnungen, sagte Merz. Die Bilder der Zerstörung, die er gesehen habe, gingen ihm nicht aus dem Kopf.

CDU-Chef Friedrich Merz hat in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen. Das rund einstündige Treffen sei "atmosphärisch ein ausgesprochen gutes Gespräch" gewesen, sagte Merz im Anschluss. Über die Inhalte wolle er zunächst mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprechen.

Zuvor hatte Merz den Ort Irpin besucht und sich erschüttert über die Opfer des russischen Angriffs gezeigt. "Der Bürgermeister hat mir in sehr eindrucksvollen Worten gerade geschildert, was hier passiert ist, welche Opfer hier zu beklagen sind," sagte Merz.

"So was kann man nicht im Fernsehen alleine sehen"

"Diese Bilder gehen einem nicht mehr aus dem Kopf", sagte der CDU-Chef. "So was kann man nicht im Fernsehen alleine nur sehen, das muss man gesehen haben, um die ganze Tragik solcher Angriffe zu erfassen." Deutschland sei "auch weiter verpflichtet, diesem Land zu helfen und gerade einer solchen Stadt wie Irpin, auch beim Wiederaufbau zu helfen."

Mit Blick auf Garantiemächte, die die Sicherheit der Ukraine gewährleisten sollen, sagte er: "Da muss Deutschland eine führende Rolle spielen." Dies gelte auch in der Frage, wann und wie die Ukraine Mitglied der Europäischen Union werden solle, sagte Merz nach einem Gespräch mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko. Einen EU-Beitrittsstatus für die Ukraine unterstützte er. "Auf unserem Land ruhen viele Hoffnungen", so Merz.

Per Nachtzug angereist

Merz war über Nacht mit dem Zug in die Ukraine gereist, am Vormittag kam er an: "Eine Nacht im Schlafwagen auf dem Weg nach Kiew", sagte er in einem per Twitter verbreiteten Video, das ihn im Zugabteil zeigt. "Wir haben eine interessante Reise vor uns und bis jetzt kann ich nur sagen: Alles sicher, alles gut und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ. Sehr angenehme Menschen. Es ist schön, in diesem Land zu sein."

Der Besuch des CDU-Chefs hatte in Deutschland die Debatte befeuert, ob auch Kanzler Scholz in die Ukraine reisen sollte. Scholz hatte allerdings am Vorabend im ZDF klar gemacht, dass er die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine als Hindernis für eine eigene Reise dorthin sieht.

Czaja weist Kritik an Merz' Besuch zurück

CDU-Generalsekretär Mario Czaja sagte im Deutschlandfunk zum Merz-Besuch, dass es in Kiew um das im Bundestag beschlossene Versprechen deutscher Waffenlieferungen gehen soll. "Andererseits geht's natürlich auch darum, Solidarität zu zeigen und noch einmal die Dinge mitzunehmen, die jetzt wichtig sind für die Ukraine und für den Verteidigungskampf der ukrainischen Bevölkerung."

Einordnungen, bei dem Besuch könnte es sich mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen um ein Wahlkampfmanöver handeln, wies Czaja zurück. "Das hat mit den anstehenden Landtagswahlkämpfen rein wirklich gar nichts zu tun", sagte er. Merz habe die Reise bereits am 22. Februar geplant gehabt, der Krieg sei aber dazwischengekommen.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, warnte davor, eine solche Reise aus parteipolitischen Beweggründen anzutreten. "Es ist gut, wenn auch deutsche Politiker in die Ukraine reisen", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Aber sie müssen dafür gute Gründe haben. Ein schlechter Grund ist es, einen innenpolitischen Streit in die Ukraine zu tragen und sich dort parteipolitisch profilieren zu wollen. Das ist der Dramatik des Krieges nicht angemessen."