Brexit-Minister Stephen Barclay | Bildquelle: CHRIS MCANDREW HANDOUT/EPA-EFE/R

Britische Regierung Der nächste Brexit-Minister

Stand: 16.11.2018 18:33 Uhr

Die britische Premierministerin May hat nach den Rücktritten in ihrem Kabinett Stephen Barclay als neuen Minister für den EU-Austritt präsentiert. Neue Arbeitsministerin wird eine alte Bekannte.

Nach der Rücktrittswelle in der britischen Regierung hat Premierministerin Theresa May neue Minister ernannt. Für den Brexit zuständig wird Stephen Barclay, teilte die Regierung in London mit. Der 46-Jährige war bislang Staatssekretär im Gesundheitsministerium.

Barclay folgt nun als Brexit-Minister auf Dominic Raab, der im Streit um das Austrittsabkommen mit der EU zurückgetreten war. Vor Raab war David Davis Brexit-Minister.

"Allerdings wird May die letzten Tage der Verhandlungen mit der EU selbst leiten", erklärte ein Sprecher der Premierministerin. Barclay hatte beim Referendum 2016 ebenfalls für den Brexit gestimmt und soll sich darum kümmern, den Ausstiegsvertrag durchs britische Parlament zu bringen.

Rudd kehrt ins Kabinett zurück

Neue Arbeitsministerin soll Amber Rudd werden. Rudd war im April als Innenministerin zurückgetreten, weil sie im Parlament falsche Angaben zum Umgang der Behörden mit Einwanderern gemacht hatte. Ein Ausschuss stellte später fest, dass sie von führenden Mitarbeitern des Amtes in die Irre geleitet wurde. Rudd folgt nun auf Esther McVey, die ebenfalls im Streit um den Entwurf des Brexit-Abkommens zurückgetreten war.

Das Papier zum EU-Ausstieg stößt in Großbritannien auf große Vorbehalte. Es ist fraglich, ob May dafür eine Mehrheit im Parlament bekommen wird. Unklar ist auch, ob es bald ein Misstrauensvotum gegen die Premierministerin geben wird. Die dafür erforderliche Zahl von 48 Briefen konservativer Abgeordneter, die dies fordern, scheint bislang nicht erreicht worden zu sein.

Mit Informationen von Thomas Spickhofen, ARD-Studio London

Theresa May hat neuen Brexit-Minister gefunden
Thomas Spickhofen, ARD London
16.11.2018 18:27 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 16. November 2018 um 18:04 Uhr.

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