Zwei Kellner stehen vor einem Restaurant in Madrid | Bildquelle: AP

Spanische Hauptstadt Zentralregierung ruft Notstand für Madrid aus

Stand: 09.10.2020 16:25 Uhr

Gestern hatte ein spanisches Gericht den Teil-Lockdown für Madrid gekippt, heute legt die Zentralregierung nach: Sie beschloss den Alarmzustand für die Hauptstadt. Nur mit triftigem Grund dürfen die Menschen die Region verlassen.

Die spanische Regierung hat wegen der Corona-Pandemie den Notstand für die Region Madrid ausgerufen. Damit kann sie Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und andere Restriktionen in Kraft setzen, die zuvor von einem Gericht ohne Notstandsdeklaration verworfen worden waren. Der Notstand soll für zwei Wochen gelten. Eine Verlängerung müsste gemäß Verfassung vom Nationalparlament gebilligt werden.

Mit durchschnittlich rund 600 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen Wochen weist die Region Madrid die höchste Corona-Ansteckungsrate in ganz Spanien auf. Die landesweite Rate von mehr als 250 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner ist wiederum die höchste in der EU.

Ein Mann geht mit seinem Hund über einen leeren Platz in Madrid | Bildquelle: AP
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Die Plaza Mayor in Madrid: In der spanischen Hauptstadt gelten strenge Regeln, um die Zahl der Neuinfektionen zu senken.

Auswärtige dürfen nur in Ausnahmefällen nach Madrid

In den zehn Städten, die nun wieder abgeriegelt sind, dürfen die Menschen ihre Wohngemeinde erneut nur noch mit triftigem Grund verlassen - etwa, um zur Arbeit zu fahren oder einen Arzt aufzusuchen. Betroffen sind knapp 4,8 der insgesamt 6,6 Millionen Einwohner der "Comunidad Autónoma". Auswärtige dürfen diese Städte nur in Ausnahmefällen betreten.

Der Schritt kommt rechtzeitig vor einem langen Wochenende, an dem viele Madrider die Stadt traditionell verlassen. Rund 7000 Polizisten wurden kurzfristig in Bewegung gesetzt, um sicherzustellen, dass sich die Menschen an die Auflagen halten.

Regionalregierung und Zentralregierung im Clinch

Um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern, hatte die linksgerichtete Koalition von Ministerpräsident Pedro Sánchez gegen den Willen von Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso vergangene Woche einen Teil-Lockdown für den Großraum Madrid durchgesetzt.

Ein Regionalgericht hatte am Donnerstag die Abriegelung der Hauptstadtregion vom Rest des Landes außer Kraft gesetzt, weil ein derartiger Schritt in die Zuständigkeit der Regionalbehörden fällt. Mit Hilfe des Ausnahmezustands sollen die Regelungen nun weiter in Kraft bleiben.

Mit Informationen von Marc Dugge, ARD-Studio Madrid

Coronavirus: Alarmzustand für Madrid ausgerufen
Marc Dugge, ARD Madrid
09.10.2020 16:29 Uhr

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Über dieses Thema berichtete B5 aktuell im Hörfunk am 09. Oktober 2020 um 16:10 Uhr.

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