Außenminister Maas bei seiner Pressekonferenz | AP

Machtwechsel in Afghanistan "So viele Menschen wie möglich ausfliegen"

Stand: 19.08.2021 06:12 Uhr

Der Rettungseinsatz in Afghanistan läuft inzwischen besser. Die Luftwaffe brachte bislang etwa 900 Menschen außer Landes. Dies könne nur der Anfang sein, so Außenminister Maas. Das Kabinett brachte das Mandat für den Einsatz auf den Weg.

Taschkent - Kabul. Auf dieser Route sind die Maschinen vom Typ A400M der Luftwaffe derzeit im Dauerbetrieb unterwegs. Aus Usbekistan geht es mit der Lufthansa weiter nach Deutschland. Mehrere Hundert Menschen seien so seit Sonntag aus Afghanistan ausgeflogen worden, teilte Außenminister Heiko Maas mit. Doch dies könne nur der Anfang sein. Deutschland wolle so viele Menschen wie möglich ausfliegen.

Laut Auswärtigem Amt waren unter den Passagieren der ersten vier deutschen Flüge 189 Deutsche sowie 202 afghanische Staatsangehörige - beispielsweise Familienangehörige von deutschen Staatsbürgern und Ortskräfte deutscher Organisationen. Die sogenannte Luftbrücke soll, solange es die Sicherheitslage zulässt, fortgesetzt werden. Die Flugzeuge würden so gut es geht ausgelastet. "Wir müssen davon ausgehen, dass das Zeitfenster begrenzt ist", sagte Maas vor der Presse. Die Beteiligten bemühten sich, den Zeitraum voll auszuschöpfen.

Die Lage am Flughafen Kabul ist laut Maas weiterhin zum Teil "außerordentlich chaotisch". "Die Anzahl der Zugangspunkte ist beschränkt. Und nach unseren Informationen scharen sich Hunderte von Menschen vor diesen Toren, teilweise werden das auch Tausende und dabei ist es immer wieder zu Gewaltausbrüchen gekommen", sagte der SPD-Politiker.

Botschafter verhandelt mit den Taliban über Ortskräfte

Der deutsche Botschafter Markus Potzel sei inzwischen in Doha eingetroffen, wo er erste Gespräche mit Vertretern der Taliban geführt habe, sagte Maas. Diese blieben jedoch bislang ohne Ergebnisse. "Wir haben bisher keine belastbaren Sicherheitszusagen, dass die Taliban afghanische Staatsangehörige frei zum Flughafen passieren lassen", so Maas. Diese Gespräche würden am Donnerstag fortgesetzt. Der Diplomat wolle darauf hinwirken, "dass auch Ortskräfte sich an den Flughafen begeben können und auch ausgeflogen werden können". Bisher gelingt dies offenbar nur wenigen Ortskräften.

Wer aus Sorge vor den Taliban in ein Nachbarland geflohen sei, könne sich dort an die deutsche Botschaft wenden, sagte Maas. Diese seien ausgestattet mit den Listen und Namen der Ortskräfte.

Der Außenminister kündigte an, einen Hilfsfonds für die Menschen in Afghanistan einzurichten. "Dafür stellen wir zehn Millionen Euro zur Verfügung." Profitieren sollen afghanische Künstler, Wissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten.

Kabinett bringt Mandat auf den Weg

Zuvor hatte das Bundeskabinett den Mandatsantrag für den bereits laufenden Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Demnach können bis längstens zum 30. September bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten für die Mission eingesetzt werden. Die Kosten werden mit voraussichtlich 40 Millionen Euro angegeben. Der Bundestag soll voraussichtlich kommende Woche über den Mandatsantrag abstimmen.

Das Parlament muss über jeden bewaffneten Einsatz der Bundeswehr abstimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich. In diesem Fall wird die nachträgliche Abstimmung mit "Gefahr in Verzug" angesichts der schwierigen Sicherheitslage in Afghanistan nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban begründet.

Als Ziel des Einsatzes wird die "militärische Evakuierung deutscher Staatsangehöriger aus Afghanistan" ausgegeben. Außerdem sollen "im Rahmen verfügbarer Kapazitäten" auch andere Ausländerinnen und Ausländer "sowie weitere designierte Personen, inklusive besonders schutzbedürftige Repräsentantinnen und Repräsentanten der afghanischen Zivilgesellschaft" ausgeflogen werden.

Die Taliban waren am Sonntag nach einem rasanten Eroberungsfeldzug in Kabul einmarschiert und damit knapp 20 Jahre nach dem Einmarsch westlicher Truppen in Afghanistan an die Macht zurückgekehrt. Zehntausende Menschen versuchen derzeit, aus dem Land zu fliehen. Am Flughafen von Kabul spielten sich teilweise dramatische Szenen ab.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 18. August 2021 um 18:00 Uhr.