Der brasilianische Ex-Präsident Lula spricht auf einer Versammlung der Arbeiterpartei. | Bildquelle: AP

Nach Urteil wegen Korruption Ex-Präsident Lula darf nicht ausreisen

Stand: 26.01.2018 02:19 Uhr

Der wegen Korruption verurteilte brasilianische Ex-Präsident Lula darf das Land nicht verlassen. Ein Berufungsgericht hatte erst vor wenigen Tagen seine Strafe wegen Korruption auf zwölf Jahre Haft erhöht.

Der brasilianische Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva darf nicht ausreisen. Laut Justizministerium hat ein Bundesgericht angeordnet, dass dem ehemaligen Staatschef der Reisepass entzogen wird. Lula hatte zu einer Konferenz der Vereinten Nationen nach Äthiopien reisen wollen.

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva | Bildquelle: AP
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Brasiliens Ex-Präsident Lula wurde der Reisepass entzogen.

Berufungsgericht verschärft Haftstrafe

Der Grund für das Ausreiseverbot ist ein laufendes Verfahren gegen den 72-Jährigen. Ihm wird im Zusammenhang mit dem Kauf von schwedischen Jagdbombern für die brasilianische Luftwaffe Korruption vorgeworfen. Lula hatte das Präsidentenamt von 2003 bis 2010 inne.

Erst am Mittwoch hatte ein Berufungsgericht einen Schuldspruch gegen den Gründer der Arbeiterpartei (PT) in einem anderen Prozess bestätigt. Auch hier hatte sich Lula wegen Korruption und Geldwäsche vor Gericht verantworten müssen und wurde im vergangenen Juli in erster Instanz zu neuneinhalb Jahren verurteilt. Das Berufungsgericht erhöhte das Strafmaß auf zwölf Jahre und einen Monat.

Kann Lula wieder kandidieren?

Lula befindet sich noch auf freiem Fuß, weil das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Der frühere Staatschef kann noch Rechtsmittel gegen den Schuldspruch einlegen. Ihm bleibt wahrscheinlich nur noch der Gang vor den Obersten Gerichtshof. Nach zwei sehr klaren und harten Urteilen ist ein Vermeiden der Haftstrafe aber unwahrscheinlich.

Im Oktober finden in Brasilien Präsidentschaftswahlen statt. Lula will erneut für das Amt kandidieren und weicht von diesem Ziel trotz Verurteilung nicht ab. Er spricht von politisch motivierten Vorwürfen, die seine Kandidatur verhindern sollen. Umfragen sehen den linken Politiker als Favorit für die anstehende Wahl.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. Januar 2018 um 01:52 Uhr.

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