Die Fregatte Hamburg liegt im Hafen von Wilhelmshaven (Archivbild) | Bildquelle: dpa

EU-Mission "Irini" Deutsche Fregatte vor Libyen

Stand: 28.07.2020 08:40 Uhr

Deutsche Marinesoldaten sollen vor der Küste Libyens das UN-Waffenembargo durchsetzen. Die Fregatte "Hamburg" soll in Kürze aufbrechen. Ein Zwischenfall mit einem türkischen Kriegsschiff offenbarte zuletzt die Gefahren in der Region.

250 deutsche Marinesoldatinnen und -soldaten sollen von der kommender Woche an die Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen kontrollieren. Als Teil der EU-Mission "Irini" entsendet Deutschland die Fregatte "Hamburg" ins Mittelmeer, um den politischen Friedensprozesses zu unterstützen und das nordafrikanische Bürgerkriegsland zu stabilisieren. Die Soldatinnen und Soldaten sollen Mitte August im Einsatzgebiet eintreffen.

Auch Ölschmuggel soll verhindert werden

Die Entsendung der "Hamburg" ist die dritte Stufe der deutschen "Irini"-Beteilung. Deutschland unterstützt die Mission schon seit Mai mit Personal und einem Aufklärungsflugzeug. Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz.

"Als Initiator des Berliner Prozesses tut auch Deutschland gut daran, sich an dieser europäischen Mission zu beteiligen, zunächst mit einem Aufklärungsflugzeug und Stabspersonal, später aber auch mit einem Schiff der Marine", sagte Außenminister Heiko Maas im April. Neben dem Waffenschmuggel soll auch Ölschmuggel verhindert werden.

Fast zehn Jahre Bürgerkrieg

Im Libyen herrscht seit mehreren Jahren Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner um General Chalifa Haftar von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Der Türkei sowie den Vereinigten Arabischen Emirate und Russland wird von verschiedenen Seiten vorgeworfen, gegen das UN-Waffenembargo zu verstoßen.

Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyenkonferenz im Januar dieses Jahres in Berlin. Für die EU ist eine Lösung des Konflikts jedoch auch deswegen wichtig, weil die aktuelle Lage im Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

Zwischenfall mit türkischem Kriegsschiff

Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, zuletzt sogar Sanktionen angedroht. Die Drohung kam auf eine Initiative Frankreichs zustande, nachdem vor kurzem eine französische Fregatte von einem türkischen Kriegsschiff daran gehindert worden war, ein verdächtiges Frachtschiff zu kontrollieren. Angeblich kam dabei auch ein System zum Einsatz, das in der Regel nur genutzt wird, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffen zu liefern.

Die Besatzung der Fregatte "Hamburg" hätte derzeit eigentlich von seinem Heimathafen in Wilhelmshaven aus auf einer Auslandsausbildungsreise im Indischen Ozean sein sollen. Wegen der Operation und der Corona-Pandemie wurde diese Fahrt verschoben.

EU-Mission "Irini": Deutschland schickt jetzt auch Fregatte
Nina Barth, ARD Berlin
28.07.2020 11:36 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 28. Juli 2020 um 10:00 Uhr.

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