Kämpfer der von den Vereinten Nationen unterstützten Regierungstruppen sind im Einsatz. | Bildquelle: dpa

Friedensverhandlungen Libyen-Gespräche auf allen Ebenen

Stand: 13.01.2020 18:22 Uhr

Seit dem Wochenende gilt eine Waffenruhe in Libyen - über die nun in Moskau die Konfliktgegner beraten haben. Doch auch ein siebenstündiges Treffen brachte keinen Durchbruch. Gelingt der bei einer Friedenskonferenz in Berlin?

In der Libyen-Krise laufen derzeit auf verschiedenen politischen Ebenen die Bemühungen, um eine friedliche Lösung des Konflikts zu erreichen. Seit dem Wochenende gilt eine Waffenruhe zwischen General Khalifa Haftar, der den Osten des Landes kontrolliert, und der international anerkannten Regierung von Ministerpräsident Fayez al-Sarradsch, der in Tripolis im Westen Libyens residiert. Haftar will den Ministerpräsidenten stürzen und hatte dazu die mit ihm verbündeten Milizen zu einer Offensive gegen Tripolis aufgerufen.

Konfliktgegner in Moskau

Haftar und Sarradsch sind derzeit in Moskau, wo sie mit Vertretern Russlands und der Türkei über die Modalitäten einer dauerhaften Feuerpause verhandelten. Ob die Kriegsgegner zu direkten Gesprächen zusammenkamen, ist unklar.

Nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow konnte bei dem Treffen allerdings kein bedingungsloser, zeitlich unbegrenzter Waffenstillstand erreicht werden. Haftar habe "um etwas Zeit bis Morgen" gebeten, um über die Unterzeichnung der Waffenruhe zu entscheiden, erklärte Lawrow auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem türkischen Kollegen Mevlut Cavusoglu. Sarradsch hingegen habe das Abkommen unterzeichnet.

Der libysche General Chalifa Haftar (links) und der russische Außenminister Sergej Lawrow | Bildquelle: AP
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Der russische Außenminister Sergej Lawrow (rechts) begrüßt den libyschen General Chalifa Haftar bei den Gesprächen in Moskau.

Die Waffenruhe hatten der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Kremlchef Wladimir Putin am vergangenen Mittwoch bei einem Treffen in Istanbul angemahnt. In der Nacht zu Sonntag hatte Haftar überraschend der Feuerpause zugestimmt und damit vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der monatelangen Gefechte aufkommen lassen. Beide Konfliktparteien warfen sich allerdings umgehend Verstöße vor.

Berlin will Konferenz ausrichten - schon am Wochenende?

Zusätzlich zu den Bemühungen Russlands und der Türkei verstärkt auch die Bundesregierung ihre Anstrengungen, in dem Konflikt zu vermitteln. Eine mögliche Friedenskonferenz könnte bereits am Wochenende in Berlin stattfinden. Der Sender CNN Türk berichtete, Erdogan werde am 19. Januar am sogenannten Berliner Prozess teilnehmen. Im Zuge dieses Prozesses plant Deutschland seit längerem eine Konferenz, um die wichtigsten internationalen Akteure im Libyen-Konflikt an einen Tisch zu bringen.

"Vorbereitungen laufen"

Die Bundesregierung ließ den Zeitpunkt für das Spitzentreffen aber noch offen. Es gebe entsprechende Planungen auch für den kommenden Sonntag. Er könne den Termin aber gegenwärtig nicht offiziell ankündigen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. "Die Vorbereitungen auf eine solche Konferenz laufen. Sie soll auf jeden Fall im Januar hier in Berlin stattfinden." Die Bundesregierung werde die Öffentlichkeit sofort über den Termin und weitere Einzelheiten informieren, sobald die Vorbereitungen abgeschlossen seien.

In Libyen tobt seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg. Die Bundesregierung bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung. Erst am Samstag sprach Kanzlerin Angela Merkel darüber mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er sicherte Deutschland seine Unterstützung in dem Friedensprozess zu. Das müsse mit Libyen aber gut abgestimmt sein.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Januar 2020 um 17:00 Uhr.

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