Kroatiens Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic beim ASEM-Gipfel.

Neuwahltermin in Kroatien Schlusspunkt des politischen Stillstandes?

Stand: 16.07.2016 14:29 Uhr

Der politische Stillstand in Kroatien soll ein Ende haben. Wahltermin sei der 11. September, kündigte Präsidentin Grabar-Kitarovic an. Die kroatische Mitte-rechts-Regierung war im Juni durch einen Misstrauensantrag über interne Streitigkeiten gestürz

Am 11. September sollen die Menschen in Kroatien über ein neues Parlament abstimmen. Das hat Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic angekündigt. Bereits gestern war das aktuelle Parlament aufgelöst worden. Die Mitte-rechts-Regierung galt als schwer zerstritten. Sie war im Juni durch einen Misstrauensantrag gestützt.

Kroatien ist seit 2013 EU-Mitglied. Durch den politischen Stillstand war das Land weitgehend handlungsunfähig. Es gab keine Möglichkeit, notwendige Wirtschaftsreformen auf den Weg zu bringen.

Streit über den Ministerpräsidenten

Die Koalitionsparteien hatten sich über die Rolle des parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic zerstritten. Die konservative Kroatische Demokratische Union HDZ wirft dem Finanzexperten Orekovic Führungsschwäche in Zeiten großer wirtschaftlicher und sozialer Probleme vor. Ihr bisheriger Koalitionspartner Most hielt an dem Ministerpräsidenten fest.

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