Kosovo Armee | AP

Trotz Kritik von NATO Kosovo-Parlament stimmt für eigene Armee

Stand: 10.07.2020 18:28 Uhr

Das Parlament im Kosovo hat den Aufbau einer eigenen Armee beschlossen. Dafür votierten die anwesenden Abgeordneten einstimmig. Die serbische Minderheit boykottierte die Abstimmung. Die NATO hatte vor den Plänen gewarnt.

Der Kosovo soll eine eigene, reguläre Armee bekommen. Das beschloss das kosovarische Parlament. Die 107 anwesenden Abgeordneten votierten einstimmig für entsprechende Gesetze, allerdings wurde die Abstimmung von den neun Abgeordneten der Serbischen Liste, die die serbische Minderheit im Kosovo vertritt, boykottiert.

Nun muss das Parlament noch über ein Gesetzesvorhaben abstimmen, in welchem die künftige Organisationsstruktur der neuen Armee festgelegt wird. Die bislang für Katastrophenfälle vorgesehene und leicht bewaffnete Kosovo Security Force (KSF) soll mit dem Beschluss in eine richtige Armee umgewandelt werden. Die Truppenstärke soll dann von derzeit 2500 Mann auf 5000 verdoppelt werden. Dem neuen Gesetz zufolge erhält die neue Armee mit der Umwandlung ein "Mandat zur Verteidigung des Landes".

Kritik von Serbien und der NATO

Die Neuausrichtung der bisherigen Schutztruppe sorgt beim Nachbarn Serbien für Widerspruch und Empörung. Belgrad sieht dadurch die rund 100.000 Serben im sonst fast ausschließlich albanisch bevölkerten Kosovo existenziell bedroht.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg | KOCA SULEJMANOVIC/EPA-EFE/REX/Sh

NATO-Generalsekretär Stoltenberg warnte im Vorfeld vor dem Beschluss. Bild: KOCA SULEJMANOVIC/EPA-EFE/REX/Sh

Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte den Zeitpunkt der neuen Gesetzgebung kritisiert. Der Vorstoß sei wider den guten Rat vieler NATO-Partner und könne schwere Erschütterungen für die künftige euro-atlantische Integration des Kosovos mit sich bringen, hatte Stoltenberg Anfang Dezember gesagt. Sollte die kosovarische Regierung tatsächlich eigene Streitkräfte aufstellen, müsse das Militärbündnis "das Ausmaß seines Engagements im Kosovo überdenken".

Die USA und Großbritannien unterstützen hingegen die Bemühungen des Kosovos um die Schaffung eigener Streitkräfte.

Das in großer Mehrheit von Albanern bewohnte Kosovo hatte früher zu Serbien gehört. Vor zehn Jahren hatte es sich für unabhängig erklärt. Serbien hat die Abspaltung seiner ehemaligen Provinz nie anerkannt.

Karte Kosovo Pristina default