Ursula von der Leyen steht vor einem Massengrab in Butscha. | REUTERS

Von der Leyen in Kiew "Deutliches Zeichen der Unterstützung"

Stand: 08.04.2022 18:27 Uhr

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Borrell sind in Kiew zu Gesprächen mit Präsident Selenskyj zusammengetroffen. Ihre wichtigste Botschaft: Für die Ukraine gebe es einen Weg in die EU.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu einem Solidaritätsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort will sie unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sprechen. Von der Leyen wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören.

Weg für die Ukraine in die EU

"Diese Reise ist ein deutliches Zeichen der Unterstützung für die Ukrainer", sagte von der Leyen schon auf dem Weg nach Kiew. Das Land brauche dringend Hilfe. Ihre wichtigste Botschaft an Selenskyj sei, dass es einen Weg für die Ukraine in die Europäische Union gebe. "Normalerweise dauert es Jahre, bis der EU-Rat den Antrag auf Mitgliedschaft annimmt, aber die Ukraine hat das in ein oder zwei Wochen geschafft", sagt sie. "Unser Ziel ist es, den Antrag der Ukraine noch in diesem Sommer dem Rat vorzulegen."

Mit Blick auf die Zeit nach dem Krieg sagte die Kommissionschefin, dass die Ukraine als demokratisches Land aus dem Krieg hervorgehen solle. Gemeinsam mit anderen Gebern sei man dazu bereit, dabei zu helfen, das Land wieder aufzubauen und zu reformieren.

"Entsetzt über den Verlust von Menschenleben"

Kurz vor ihrer Ankunft in Kiew schlugen auf einem Bahnhof in der Ostukraine Raketen ein und töteten dort Dutzende Menschen, die sich wegen des Krieges in Sicherheit bringen wollten. Den Raketenangriff bezeichnete von der Leyen als "verabscheuungswürdig". "Ich bin entsetzt über den Verlust von Menschenleben und werde Präsident Wolodymyr Selenskyj persönlich mein Beileid aussprechen", schrieb sie auf Twitter.

Erste westliche Spitzenpolitikerin in Butscha

Als erste westliche Spitzenpolitikerin fuhr von der Leyen dann in den schwer verwüsteten Kiewer Vorort Butscha. "Wir haben das grausame Gesicht von Putins Armee gesehen, wir haben die Rücksichtslosigkeit und die Kaltherzigkeit gesehen, mit der sie die Stadt besetzt hat", sagte die frühere Bundesverteidigungsministerin. "Hier in Butscha haben wir gesehen, wie unsere Menschlichkeit zertrümmert wurde, und die ganze Welt trauert mit den Menschen." Zusammen mit dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal legten von der Leyen und Borrell Kerzen für die Opfer nieder. Zudem sahen sie sich unter anderem 20 exhumierte Leichen aus einem Massengrab an.

Als Reaktion auf das Massaker in Butscha hatte von der Leyen am Dienstag ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, das mittlerweile von den EU-Staaten beschlossen wurde. Es enthält unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, aber auch weitere Beschränkungen für den Handel mit Russland und ein weitgehendes Einlaufverbot für russische Schiffe in EU-Häfen.

Von der Leyen war am späten Donnerstagabend mit einem Sonderzug in der nur 13 Kilometer von der Grenze entfernten südpolnischen Kleinstadt Przemysl aufgebrochen. Mitte März waren die Regierungschefs Polens, Sloweniens und Tschechiens in Kiew, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Vergangene Woche besuchte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola Kiew.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. April 2022 um 16:00 Uhr.