Das katalanische Parlament in Barcelona | Bildquelle: REUTERS

Katalanisches Parlament Abwesend - und doch präsent

Stand: 17.01.2018 08:17 Uhr

Im Konflikt zwischen dem katalanischen Parlament und der spanischen Regierung zeichnet sich keine Entspannung ab. Die Abgeordneten wählten in Barcelona mit Roger Torrent einen Vertreter der Unabhängigkeitsbewegung zu ihrem Parlamentspräsidenten. Am Dienstagabend hatten bereits die beiden wichtigsten Parteien der Unabhängigkeitsbewegung erklärt, den früheren Journalisten zu unterstützen.

Die wichtigste Frage in dem Konflikt ist, ob der abgesetzte Regierungschef Carles Puigdemont auch in Abwesenheit erneut zum Regionalpräsidenten gewählt werden kann. Eine erste Abstimmung darüber soll am 31. Januar stattfinden. Puigdemont lebt im belgischen Exil. Die spanischen Behörden ermitteln gegen ihn im Zusammenhang mit einer umstrittenen Unabhängigkeitserklärung der Region im vergangenen Jahr, ihm droht eine Haftstrafe. Nach Ansicht der Zentralregierung ist eine Abspaltung einer spanischen Region illegal.

Puigdemonts Anhänger haben sich dafür ausgesprochen, dass der Politiker per Videoschaltung regieren könnte. Dies lehnt jedoch der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy als absurd ab. Selbst Experten des katalanischen Parlamentes sind zum Ergebnis gekommen, dass der Regionalpräsident anwesend sein muss. Rajoy hatte die Regionalregierung nach der Unabhängigkeitserklärung abgesetzt und Neuwahlen angesetzt. Dabei gewannen die separatistischen Parteien erneut eine Mehrheit.

Kataloniens Ex-Präsident Carles Puigdemont | Bildquelle: REUTERS
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Kataloniens Ex-Präsident Carles Puigdemont lebt derzeit in Belgien im Exil.

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