Japans Ministerpräsident Abe. | Bildquelle: AP

Parlamentswahl in Japan Kalkulierter Sieg

Stand: 23.10.2017 11:59 Uhr

Shinzo Abe dürfte erleichtert aufatmen. Sein Schachzug, die Japaner vorzeitig wieder an die Wahlurne treten zu lassen, ist offenbar aufgegangen. Die Koalition des konservativen Ministerpräsidenten fuhr einen klaren Wahlsieg ein.

Von Jürgen Hanefeld, ARD-Studio Tokio

Es ist ein weiterer Sieg für den amtierenden Premierminister, und auch wenn niemand in Japan eine Niederlage für Shinzo Abe erwartet hatte, so gab es doch Zweifel, ob er das Ergebnis einer Zweidrittelmehrheit im Parlament noch einmal erreichen würde. Aber das ist offenbar der Fall. Laut japanischen Medienberichten erreichte Abes Liberaldemokratische Partei LDP 283 und sein Koalitionspartner Komeito 29 der insgesamt 465 Parlamentssitze.

Abe sieht sich bestätigt: "Dass das Volk den regierenden Parteien die Mehrheit geschenkt hat, halte ich für einen klaren Auftrag, dass wir unsere Politik auf dieser stabilen Basis vorwärtsbringen. Ich werde mich mit allen Kräften bemühen, die Hoffnung des Volks nicht zu enttäuschen und ein Wahlversprechen nach dem anderen zu erfüllen."

Von Nordkorea zur Mehrwertsteuer

Der Regierungschef hatte die eigentlich für Ende nächsten Jahres avisierten Parlamentswahlen vorgezogen, um von seinen gestiegenen Umfragewerten profitieren zu können. Im Wahlkampf hatte er unter Hinweis auf die Bedrohung aus Nordkorea von einer nationalen Krise gesprochen. Doch dann ging es um profane Fragen: Die zusätzlichen zwei Prozent Mehrwertsteuer sollen ins Renten- und Gesundheitssystem fließen, versprach er der alternden Gesellschaft. 

Taifun verzögert Auszählung

Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt. Trotzdem gibt es keinen Zweifel am haushohen Sieg der Regierungskoalition. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament würde es Abe erlauben, die geplante Verfassungsänderung in Angriff zu nehmen. Er möchte den Artikel 9 streichen, der es Japan verbietet, mehr als das eigene Land zu verteidigen.

"Partei der Hoffnung" hoffnungslos unterlegen

In dieser Absicht ist auch Yuriko Koike angetreten. Die Gouverneurin von Tokio war das einzig neue Gesicht im Wahlkampf. Mit ihrer Ankündigung, eine eigene Partei zu gründen, brachte sie kurzzeitig Wirbel auf das politische Parkett. Manche Beobachter hatten der charismatischen Frau zugetraut, der Dauerregierungspartei LDP in großem Umfang Wählerstimmen wegzunehmen. Aber als bekannt wurde, dass sie selbst gar nicht antreten würde, sank ihr Stern in den Umfragen rapide. Auch das späte Bekenntnis zur Abschaltung aller Atomkraftwerke nützte nichts mehr. Ihre "Partei der Hoffung" erreichte gerade mal 31 Sitze.

Enttäuscht meldete sie sich von einer Dienstreise aus Paris. "Ein sehr hartes Ergebnis ist das. Den Grund der Niederlage müssen wir sorgfältig analysieren. Aber es tut mir sehr leid, falls meine Worte und mein Benehmen daran schuld waren."

Im Gegensatz zu Abe spricht Koike Klartext. Aber ihre Positionen sind in vielen Fällen nicht zu unterscheiden. Der einzige sozialliberale Kandidat, Yukio Edano, erreichte einen Achtungserfolg, indem er mehr Sitze holte als die ursprünglich auf Nummer zwei gesetzte Yuriko Koike.

Über dieses Thema berichteten am 22. Oktober 2017 die tagesschau um 17:15 Uhr und Deutschlandfunk Kultur um 17:15 Uhr.

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