Japans Ministerpräsident Fumio Kishida spricht in Mikrofone. | dpa

Neuwahlen Ende Oktober Parlament in Japan aufgelöst

Stand: 14.10.2021 08:52 Uhr

In Japan ist der neue Regierungschef Kishida erst zehn Tage im Amt. Jetzt hat er das Unterhaus aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Er selbst führt die regierende Liberaldemokratische Partei zur Parlamentswahl.

Japans neuer Ministerpräsident Fumio Kishida hat wie erwartet das Unterhaus des Parlaments aufgelöst. Damit machte der 64-Jährige den Weg frei für Neuwahlen. Das teilte der Präsident des Abgeordnetenhauses, Tadamori Oshima, bei einer Plenarsitzung mit. Unmittelbar nach der Bekanntgabe erhoben sich alle 465 Unterhausmitglieder, riefen drei Mal "Banzai" (ein Hochruf, der Freude und Glück bringen soll) und verließen den Saal. Damit sind die Wähler am 31. Oktober aufgerufen, über die Zusammensetzung des Unterhauses abzustimmen.

Verteidigt Regierungskoalition ihre Mehrheit?

Der offizielle Wahlkampf beginnt am kommenden Dienstag. Die seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) geht mit ihrem neuen Vorsitzenden Kishida und ihrem Koalitionspartner Komeito in den Wahlkampf. Die Regierungspartei LDP gilt als Favorit, könnte aber Sitze im Parlament einbüßen, weil die Bevölkerung unzufrieden mit der Corona-Politik der Regierung ist.

Die neue japanische Regierung steht vor großen Herausforderungen, nachdem die Corona-Pandemie die Wirtschaft stark beeinträchtigt hat und sich die außenpolitische Lage mit Nordkorea und China verschärft hat. Auch die Beziehung zu Südkorea hat sich wegen historischer Streitigkeiten in den vergangenen Jahren verschlechtert.

Kishida gerade erst im Amt

Erst vor zehn Tagen hatte das Parlament den früheren Außenminister zum Regierungschef ernannt. Kishida folgte auf Yoshihide Suga, der kurz zuvor mit seinem Kabinett zurückgetreten war. Suga hatte sich nur etwa ein Jahr an der Regierungsspitze gehalten. Besonders in der Kritik standen seine Corona-Politik und sein Festhalten an den Olympischen Spielen in Tokio, obwohl sich das Virus in Japan ausbreitete.

Daraufhin kündigte Suga an, nicht wieder für den Vorsitz der LDP zu kandidieren. Im Kampf um dieses Amt setzte sich Kishida in einer parteiinternen Abstimmung durch. Die letzte Unterhauswahl in Japan fand 2017 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe statt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. Oktober 2021 um 09:00 Uhr.