Luigi Di Maio | Bildquelle: AP

Regierungsbildung in Italien Fünf-Sterne und Lega kommen voran

Stand: 10.05.2018 19:10 Uhr

Eine Regierungsbildung schien lange unmöglich, doch nun bahnt sich in Italien eine Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega an: Beide sehen Fortschritte bei ihren Gesprächen. Doch es bleiben Hürden.

Von Lisa Weiß, ARD-Studio Rom

Daran hatte eigentlich schon keiner mehr geglaubt: Dass Italiens Parteien sich doch noch irgendwie auf eine Regierung einigen könnten. Doch bald könnte eine Koalition aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega das Land führen, ermöglicht ausgerechnet durch Silvio Berlusconi. Dessen Partei Forza Italia hatte nämlich eigentlich schon vor der Wahl eine Allianz mit der rechten Lega geschlossen.

Doch für die Fünfsternebewegung war Berlusconi als Koalitionspartner inakzeptabel, die Lega wollte den Pakt mit Forza Italia nicht einfach aufkündigen - das Patt war perfekt. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte lange auf die Parteien eingewirkt, Druck gemacht, mit einer neutralen Regierung gedroht - doch nichts bewegte sich, bis Berlusconi dann doch noch einlenkte. Und sagte, er wolle einer Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung nicht im Wege stehen.

"Enormer Akt der Großzügigkeit"

Dafür will Giorgio Mulé von Forza Italia jetzt aber auch ausreichend Anerkennung: "Forza Italia verlangt nichts, sie ist nicht Teil der Regierung. Auf dem Tisch liegt nur ein Akt enormer, unendlicher Großzügigkeit unseres Chefs Berlusconi. Ein Akt von enormem, unendlichem Verantwortungsbewusstsein Berlusconis. Und im Tausch dafür haben wir nichts bekommen", so Mulé.

Forza Italia kündigte an, in eine Art wohlwollende Opposition zu gehen, einer neuen Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung aber nicht das Vertrauen auszusprechen. Eine solche Regierung dürfte auch ohne Berlusconis Stimmen eine Mehrheit erhalten - wenn sich denn die beiden Parteien auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen können.

Der Anfang ist gemacht, der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di Maio sagte nach dem ersten Treffen: Die Bedingungen seien geschaffen, um mit der Arbeit an einer Regierung zu beginnen, die einen Wandel bringen soll. "Wir haben nicht viel Zeit. Wir müssen unsere Arbeit gut machen. Wir brauchen als Regierung signifikante Ergebnisse für die Bürger, auf viele Ergebnisse warten wir seit langer Zeit. Und ich kann meine Freude und Zufriedenheit darüber nicht verstecken, dass wir endlich anfangen können, uns um die Probleme Italiens zu kümmern", so di Maio.

Spezialisten der beiden Parteien versuchen, eine Art Koalitionsvertrag auszuhandeln, über den dann die Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung online abstimmen können. Doch momentan sind noch viele Fragen offen, viele strittige Punkte ungeklärt - und dann ist ja da auch noch die Frage, wer in Zukunft Ministerpräsident Italiens werden soll. Denkbar wäre, dass Di Maio Außenminister wird, Salvini Innenminister und ein dritter Ministerpräsident. Doch das steht alles noch nicht fest, und die Verhandlungen dürften zäh werden.

Mehr Zeit?

Wahrscheinlich ist nicht vor Montag klar, ob Italien eine neue Regierung bekommt und wie sie aussehen könnte. Die beiden Parteien baten Italiens Staatspräsidenten Sergio Mattarella um mehr Zeit. Mattarella äußerte sich bisher nicht direkt zu den Verhandlungen der beiden populistischen Parteien, deren Politiker immer wieder mit europaskeptischen Äußerungen aufgefallen waren. Bemerkenswert ist aber: Mattarella wies bei einer Veranstaltung darauf hin, wie wichtig der Zusammenhalt in der EU ist. "In diesen unruhigen Zeiten gibt es einen großen Unterschied zwischen dem was ist und dem was sein muss. Eine Vereinigung war daher noch nie so wichtig wie heute. Und doch ist ein großer Teil der öffentlichen Meinung auf dem Kontinent vom Gefühl der Desillusion erschüttert", so Mattarella.

Ein deutlicher Weckruf an die beiden Parteien - die, wie Kritiker befürchten, ein europakritisches Regierungsprogramm vorlegen werden, wie es Italien noch nie gesehen hat.

Italiens Weg zur neuen Regierung - Fünf-Sterne-Bewegung und Lega verhandeln
Lisa Weiß, ARD Rom
10.05.2018 18:28 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 10. Mai 2018 um 15:00 Uhr.

Darstellung: