Die Fregatte "Sachsen, die bei der EU-Mission "Sophia" eingesetzt wird, fährt in den Hafen von Wilhelmshaven ein. | Bildquelle: dpa

EU-Rettungsmission Italien droht "Sophia"-Schiffen mit Blockade

Stand: 20.07.2018 02:38 Uhr

Italien schottet sich in seiner Flüchtlingspolitik weiter ab. Einem Zeitungsbericht zufolge hat das Land angekündigt, künftig auch keine Flüchtlinge von Schiffen der EU-Rettungsmission "Sophia" aufzunehmen.

Italien hält an seinem harten Kurs in der Flüchtlingspolitik fest: Der italienische Außenminister Enzo Moavero habe der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini bereits vor drei Tagen schriftlich mitgeteilt, dass sein Land künftig auch keine Flüchtlinge mehr aufnehmen werde, die von einem Schiff der EU-Rettungsmission "Sophia" aufgenommen wurden. Das berichtet die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf das entsprechende Schreiben.

Der italienische Außenminister Enzo Moavero | Bildquelle: AFP
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Der italienische Außenminister Enzo Moavero hat einem Zeitungsbericht zufolge gegenüber der EU angekündigt, sein Land werde künftig auch keine Flüchtlinge von Schiffen der "Sophia"-Rettungsmission aufnehmen.

Italien fühlt sich schon lange allein gelassen

Die Mission "Sophia" war 2015 gestartet. Sie umfasst den Einsatz von Marineschiffen, um Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten, aber auch die Ausbildung von Mitgliedern der libyschen Küstenwache. Das Mandat für die Mission war vor rund einem Jahr abermals verlängert worden, es läuft Ende dieses Jahres aus. Als einer der letzten EU-Staaten hatte schließlich auch Italien zugestimmt, die Mission zu verlängern. Schon damals hatte das Land kritisiert, die Schiffe der "Sophia"-Mission würden die Flüchtlinge nur in italienische Häfen bringen.

Bereits am Wochenende hatte Italiens Ministerpräsident Guiseppe Conte einen Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk geschickt, in dem er eine Revision der Mittelmeermission fordert. Auch der Chef der populistischen Lega-Partei und neuer italienischer Innenminister Matteo Salvini hatte darauf gepocht, dass auch andere Häfen in EU-Mitgliedsstaaten Flüchtlinge von "Sophia"-Schiffen aufnehmen müssten.

Bereits am Mittwoch hatte dem Zeitungsbericht zufolge das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU über die Ankündigung Italiens beraten, allerdings ohne eine konkrete Lösung zu finden. Die Debatte soll heute fortgesetzt werden.

Es ist das erste Mal, dass Italien ins Spiel bringt, die Einfahrt von Schiffen der EU-Mission zu blockieren. Zuletzt hatte die Regierung mehreren Rettungsschiffen von Nichtregierungsorganisationen die Einfahrt in heimische Häfen verboten, darunter der "Aquarius" und der "Lifeline".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 20. Juli 2018 um 04:58 Uhr.

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