Israelische Flagge

Keine Koalition in Sicht Israel steuert auf Neuwahl zu

Stand: 20.11.2019 13:46 Uhr

Zwei Monate sind seit der Parlamentswahl in Israel vergangen - seitdem läuft die Suche nach einem neuen Premier. Jetzt kündigte Ex-Verteidigungsminister Lieberman an: Er werde keinen der Kandidaten unterstützen.

Israel steuert auf die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres zu. Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman teilte mit, dass er weder Amtsinhaber Benjamin Netanyahu noch dessen Herausforderer Benny Gantz als Premierminister unterstützen werde.

Israels Ex-Verteidigungsminister Lieberman spricht vor der Presse. | Bildquelle: ABIR SULTAN/EPA-EFE/REX
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Lieberman: "Wie es aussieht, sind wir auf dem Weg zu Neuwahlen."

Keiner der beiden habe genug unternommen, um ihn zu überzeugen. "Beide sind verantwortlich", sagte Lieberman. "Wie es aussieht, sind wir auf dem Weg zu Neuwahlen."

Lieberman gilt als Königsmacher

Weder die rechtsgerichtete Likud-Partei von Netanyahu noch Gantz' Mitte-Rechts-Bündnis Blau-Weiß konnte sich bei der Parlamentswahl im September eine Mehrheit sichern. Liebermans laizistisch-nationalistische Partei Israel Beitenu gilt seitdem als Königsmacher.

Nach einem gescheiterten Versuch Netanyahus hat Gantz jetzt noch bis Mitternacht Zeit, eine Regierungskoalition auf die Beine zu stellen. Sollte die Frist verstreichen, haben die Abgeordneten 21 Tage Zeit, Präsident Reuven Rivlin einen Kandidaten vorzuschlagen, dem es doch noch gelingen könnte, eine Mehrheit in der Knesset hinter sich zu bringen. Tut sich innerhalb dieser Frist nichts, soll eine Neuwahl angesetzt werden.

"Nochmal neu wählen?" - Israels schwierige Regierungsbildung
Sophie von der Tann, ARD Tel Aviv
20.11.2019 12:51 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 20. November 2019 um 14:00 Uhr.

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