Flagge von Irland | Bildquelle: ARD-aktuell/ Kruse

Neue Regierung in Irland Rivalen einigen sich auf Koalition

Stand: 15.06.2020 19:14 Uhr

Vier Monate nach den Parlamentswahlen in Irland ist der Weg für eine Koalitionsregierung frei: Die beiden rivalisierenden Mitte-Rechts-Parteien Fine Gael und Fianna Fail einigten sich mit den Grünen.

Die lange Zeit rivalisierenden Parteien Fine Gael und Fianna Fail haben sich vier Monate nach den Parlamentswahlen in Irland auf eine Koalitionsregierung mit der Grünen Partei geeinigt. Der Regierungschef soll nach dem Rotationsprinzip gestellt werden, wie der nationale Sender RTE berichtete. Zuerst soll demnach Micheal Martin von Fianna Fail Ministerpräsident werden. Er werde bis Ende 2022 im Amt sein und dieses dann an den bisherigen Ministerpräsidenten Leo Varadkar von Fine Gael zurückgeben.

Das Regierungsprogramm sieht insbesondere einen Plan zur Wiederankurbelung der Wirtschaft nach der Corona-Krise vor. Nach Informationen der "Irish Times" wurden zudem Zugeständnisse an die Grünen gemacht, darunter bei der Verringerung der Treibhausgase und bei Investitionen in nachhaltigen Transport. "Es ist insgesamt ein gutes Paket", sagte Varadkar. "Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass es passiert." Die Parteimitglieder müssen der Koalitionsregierung noch zustimmen.

Leo Varadkar | Bildquelle: REUTERS
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Premierminister Varadkar soll trotz Wahlniederlage erneut ins Amt kommen - allerdings erst nach dem Kandidaten des Koalitionspartners Fianna Fáil.

Patt nach der Wahl

Die Wahl hatte zu einer Patt-Situation im Parlament geführt: Bei der Abstimmung war Varadkars regierende Fine Gael mit nur 35 der 160 Sitze im Unterhaus auf den dritten Platz abgerutscht. Obwohl sie ebenfalls Verluste hinnehmen musste, wurde Fine Gaels historische Rivalin Fianna Fail mit 38 Sitzen zur größten Fraktion im Parlament. Auch sie konnte sich jedoch nicht die erforderliche Regierungsmehrheit sichern. Die linksgerichtete Sinn Fein konnte stark zulegen und kam auf 37 Sitze. 

Fine Gael und Fianna Fail, die seit der Unabhängigkeit Irlands fast immer abwechselnd die Regierung gestellt oder zusammen regiert hatten, schlossen nach der Wahl eine Zusammenarbeit mit Sinn Fein aus. Mit den zwölf Sitzen der Grünen erreichen die beiden Parteien die erforderliche Mehrheit.

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