Irlands Premierminister Martin | Bildquelle: dpa

Schwierige Koalitionsbildung Martin ist neuer Regierungschef Irlands

Stand: 27.06.2020 17:55 Uhr

Nach vier Monaten Verhandlungen ist in Irland der Chef der Fianna Fail-Partei, Martin, zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er wird das Amt jedoch nach zwei Jahren wieder abgeben, so seine Zusage an die Koalitionspartner.

Das irische Parlament hat einen neuen Regierungschef gewählt. Micheál Martin von der bürgerlichen Partei Fianna Fail führt künftig eine Koalition mit der ebenfalls bürgerlichen Fine Gael und den irischen Grünen an.

Die Bildung der bürgerliche-grünen Koalitionsregierung in Irland gilt als historisch. Bislang hatten sich Fine Gael und Fianna Fail stets in der Regierung abgewechselt. Der bisherige Premier Leo Varadkar von Fine Gael sprach vom Ende eines Bürgerkriegs im Parlament zwischen den beiden konservativen Parteien. Ende 2022 soll das Amt des Regierungschefs zurückgehen an Varadkar, der solange den Posten des Vize-Regierungschefs einnimmt.

Sinn Fein Oppositionsführer

Größte Oppositionspartei wird damit die linksgerichtete Sinn Fein unter der Führung von Mary Lou McDonald. Die Partei hatte bei der Wahl im Februar einen Überraschungserfolg erzielt und damit die politische Landschaft verändert. Sinn Fein spielte lange Zeit in der Republik Irland keine ernstzunehmende Rolle, sondern galt als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA.

"Ich glaube, die Bürgerkriegspolitik in unserem Land ist lange vorbei, aber heute endet der Bürgerkrieg in unserem Parlament", sagte Martins Vorgänger Varadkar. Zusammen würden die drei Parteien dem Land das anbieten, was es brauche - "eine stabile Regierung, um unser Land und unsere Welt besser zu machen".

Irlands Premierminister Martin | Bildquelle: AFP
galerie

Statt im Parlament trafen sich die Abgeordneten in einem Konferenzzentrum, weil dort die Abstandsregeln eingehalten werden konnten.

Schwierige Koalitionsverhandlungen

Aus der Parlamentswahl im Februar war ein zersplittertes Parlament hervorgegangen. Fianna Fail wurde mit 38 der 160 Parlamentssitze stärkste Kraft. Fine Gael errang 35 Sitze. Die Grünen verfügen über zwölf Mandate und konnten damit bei den großen Bündnispartnern eine Reihe von Zugeständnissen durchsetzen. 

Die Abstimmung fand wegen der Abstandsregeln in der Coronavirus-Pandemie nicht im Parlamentsgebäude in Dublin, sondern in einem Konferenzzentrum statt. Martin erklärte, die Bewältigung der Corona-Krise sei die wichtigste Aufgabe der kommenden Monate. "Der Kampf gegen das Virus ist nicht vorbei", sagte er. 

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 27. Juni 2020 um 17:00 Uhr.

Darstellung: