Merrick Garland | Bildquelle: dpa

Bidens Kabinett Garland soll US-Justizminister werden

Stand: 07.01.2021 14:58 Uhr

Das Kabinett des gewählten US-Präsidenten Biden nimmt konkrete Formen an. So soll der US-Richter Garland künftig Justizminister werden. Auch zwei weitere Ministerposten wurden laut Medienberichten bereits vergeben.

Nach und nach werden immer weitere Namen für das Kabinett des gewählten Präsidenten Joe Biden bekannt: Biden will den renommierten Richter Merrick Garland zu seinem Justizminister machen. Das gab er wenige Stunden nach der formellen Bestätigung seines Wahlsiegs durch den Kongress bekannt und bestätigte damit Medienberichte vom Mittwoch. Garlands Stellvertreterin soll die Staatsanwältin Lisa Monaco werden.

Garland von Obama für Obersten Gerichtshof nominiert

Der frühere US-Präsident Barack Obama hatte Garland 2016 als Richter für den Obersten Gerichtshof nominiert, die Republikaner im Senat blockierten die Personalie jedoch. Garland ist 68 Jahre alt und derzeit Richter an einem Bundesgericht in der Hauptstadt Washington.

Gilt als relativ unabhängig

Der Senat muss auch Bidens Kabinettsmitglieder bestätigen. Garlands Kandidatur dürfte dort aber auf breite Zustimmung stoßen, zumal er als relativ unabhängiger und unpolitischer Richter gilt. Er gehört keiner politischen Partei an. Viele linke Demokraten hatten Biden gedrängt, einen politischeren Kandidaten für das Justizministerium auszuwählen. Sie erhoffen sich nach der Amtszeit von Präsident Donald Trump eine Führung des Justizministeriums, die sich offensiv für eine Stärkung der Bürgerrechte und gegen Rassismus einsetzen würde.

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Bidens Personalentscheidungen

Antony Blinken

Er soll die Regierung Biden auf dem internationalen Parkett vertreten: Bidens langjähriger außenpolitischer Berater Antony Blinken soll das Außenministerium übernehmen. | Bildquelle: AFP

Weitere Personalentscheidungen

Medien berichten auch noch von weiteren Personalentscheidungen. So soll der Bürgermeister von Boston, Marty Walsh, Arbeitsminister werden, wie die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf Bidens Umfeld berichtet. Der 53 Jahre alte Walsh ist ein früherer Gewerkschafter und seit 2014 Bürgermeister von Boston. Mit Biden hat er den irisch-amerikanischen Hintergrund gemein.

Demnach soll zudem die Gouverneurin von Rhode Island, Gina Raimondo, das Handelsministerium übernehmen. Die 49 Jahre alte Raimondo war vor ihrer politischen Karriere als Risikokapital-Investorin tätig. Sie befindet sich in ihrer zweiten Amtszeit als Gouverneurin und könnte nicht wieder antreten. Im demokratischen Vorwahlkampf hatte sie den Milliardär und Biden-Konkurrenten Mike Bloomberg unterstützt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. Januar 2021 um 21:00 Uhr in den Nachrichten.

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