Trump auf dem Rollfeld | Bildquelle: AFP

Spot über Flüchtlinge Facebook löscht Trump-Wahlwerbung

Stand: 01.10.2020 20:59 Uhr

Ein Spot für US-Präsident Trump erweckte den Eindruck, Flüchtlinge seien in Corona-Zeiten ein Gesundheitsrisiko für die Vereinigten Staaten. Facebook entfernte die Werbung - solche Inhalte dulde man nicht.

Das Online-Netzwerk Facebook hat Wahlwerbung von US-Präsident Donald Trump mit kritischen Äußerungen gegen Flüchtlinge entfernt. Facebook erklärte zur Begründung, die Plattform erlaube nicht, dass Menschen wegen ihrer Herkunft oder ihres Einwanderungsstatus als Bedrohung für "Sicherheit, Gesundheit und Leben" anderer dargestellt würden.

In den Wahlwerbespots hieß es, Trumps Herausforderer Joe Biden von den oppositionellen Demokraten sei "gefährlich für Amerika", weil er als Präsident viel mehr Flüchtlinge aus Syrien und Somalia ins Land lassen würde. Die Länder werden als "Terror-Krisenherde" bezeichnet, außerdem wird auf die derzeitige Corona-Pandemie verwiesen - eine Andeutung, Flüchtlinge könnten ein Gesundheits- und Sicherheitsrisiko für die USA darstellen.

Facebook hatte bereits im Juni Anzeigen des Trump-Wahlkampfteams gesperrt, die ein in NS-Konzentrationslagern für politische Häftlinge verwendetes Symbol enthielten. Mit einem umgekehrten roten Dreieck hatte das Trump-Team vor "linksradikalen Gruppen" gewarnt. Vor den US-Präsidentschaftswahlen am 3. November stehen Online-Plattformen unter großem Druck, gegen Hassbotschaften und Desinformation im Netz vorzugehen.

Strengere Regeln für bezahlte Inhalte

Facebook kündigte nun schärfere Regeln für bezahlte Inhalte an, in denen es um Ablauf und Ausgang der Wahl geht. Nicht nur würden Anzeigen verboten, die vorzeitig einen Sieger der Präsidentschaftswahl ausrufen. Auch Anzeigen, in denen der Ausgang der Wahl in Zweifel gezogen wird, will das Netzwerk nicht dulden. Nicht zugelassen seien zudem Einträge, wenn eine Wahlmethode als besonders betrugsanfällig bezeichnet werde oder wenn "isolierte Fälle von Wahlbetrug" genutzt würden, um das Ergebnis insgesamt in Zweifel zu ziehen, erklärte Facebook-Manager Rob Leathern.

Trump schürt seit Monaten Zweifel am Wahlprozess und behauptet ohne Belege, bei den Briefwahlen werde massiv betrogen. Beobachter befürchten, dass der in Umfragen zurückliegende Präsident eine mögliche Wahlniederlage nicht anerkennen könnte.

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