Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Mehr Corona-Fälle in Frankreich EU-Parlament kehrt nicht nach Straßburg zurück

Stand: 08.09.2020 20:35 Uhr

Die erste Sitzung des EU-Parlamentes nach der Sommerpause in Straßburg sollte eine Rückkehr zur Normalität markieren. Nun hat Parlamentspräsident Sassoli entschieden, dass die Abgeordneten nächste Woche nicht nach Straßburg reisen.

Das EU-Parlament wird in der kommenden Woche nicht in Straßburg, sondern in Brüssel tagen. Parlamentspräsident David Sassoli sagte die Reise ins 500 Kilometer entfernte Elsass ab. Schon seit einigen Tagen hatten die EU-Abgeordneten darüber diskutiert, ob ihre Reise angesichts steigender Infektionszahlen in Brüssel zu rechtfertigen ist. Die belgische Hauptstadt gilt wegen zahlreicher Corona-Fälle als Risikozone.

Grund für die Absage sind aber nun nicht die Infektionszahlen in Brüssel, sondern die im Elsass. Das Département Bas-Rhin gilt seit dem Wochenende ebenfalls als rote Zone. Das bedeutet, die Region überschritt die Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Eunwohner. Die EU-Parlamentarier hätten sich nach ihrer Sitzung in Straßburg in Quarantäne begeben müssen.

Die für kommenden Mittwoch geplante Rede von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zur Lage der Union wird damit die erste ihrer Art, die nicht in Straßburg gehalten wird.

Doppelsitz des EU-Parlamentes vertraglich festgelegt

Das Europaparlament hat zwei Sitze. Der Sitz in Straßburg ist in den EU-Verträgen festgelegt und Frankreich pocht darauf, dass wichtige Entscheidungen nur dort fallen. In Brüssel finden normalerweise nur gelegentlich sogenannte zweitägige Mini-Plenen statt. Für die Plenarsitzungen reisen die Abgeordneten zwölf Mal im Jahr ins elsässische Straßburg. Seit März sind diese Reisen ausgesetzt. Frankreich befürchtet, dass diese Praxis eine Debatte um den doppelten Sitz des Parlamentes befeuern könnte.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 09. September 2020 um 09:50 Uhr.

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