Maas und Lawrow | Bildquelle: dpa

Deutsch-russisches Verhältnis Partner wider Willen?

Stand: 12.05.2018 05:36 Uhr

Russland und Deutschland wollen den Iran im Atomabkommen halten. Doch ob das gemeinsame politische Ziel die deutsch-russischen Beziehung kitten kann, ist fraglich.

Von Volker Schwenck, ARD-Hauptstadtstudio

War die Stimmung beim Antrittsbesuch des deutschen Außenministers Heiko Maas in Russland kühl, frostig oder gar eisig? Gespannt oder angespannt? Nach dem Besuch bemühen sich Journalisten um Einordnung. Klar ist, dass das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 schwierig und seit ein paar Monaten miserabel ist.

Der Fall Skripal sowie der mutmaßlich von staatlichen russischen Stellen orchestrierte Hacker-Angriff auf das Auswärtige Amt waren keine freundlichen Gesten, so der deutsche Außenminister bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Zu seiner Linken sitzt sein russischer Amtskollege Lawrow und verzieht keine Miene.

Und doch finden sich urplötzlich zwei, die sich fast nichts mehr zu sagen hatten, vor einem gemeinsamen Problem vereint - Partner wider Willen. Wie kann der Iran dazu gebracht werden, am Atomabkommen festzuhalten? Russland und China wollen das genauso wie Deutschland und die EU. Beide sind sich einig, dass es für den Iran um Schadensbegrenzung gehen muss. Die negativen wirtschaftlichen Folgen für den Iran sollen abgefedert werden. Der Iran muss weiter Öl verkaufen können, zum Beispiel an Russland.

Bundesaußenminister Heiko Maas während seines Antrittsbesuches in Moskau. Ihm gegenüber sein russischer Kollege Sergej Lawrow. | Bildquelle: AP
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Bundesaußenminister Maas äußerte bei seinem ersten Besuch in Moskau die Hoffnung, Russland möge eine Vermittlerrolle einnehmen. Man müsse sehen, "inwieweit die russische Regierung auf den Iran einwirken kann", sagte er.

Informationsaustausch vereinbart

Auch die Frage sogenannter Sekundärfolgen spielt eine Rolle. Was bedeuten die US-Sanktionen für das Amerikageschäft europäischer Firmen, die weiter im Iran aktiv bleiben? Die Europäer möchten mit den USA gerne Ausnahmen aushandeln. Russland dürfte interessiert sein, auch unter diesen Schutzschirm zu schlüpfen. Aber so weit dürfte die Liebe auf europäischer und deutscher Seite wahrscheinlich doch nicht gehen. Zunächst einmal wurde jetzt ein gegenseitiger Informationsaustausch vereinbart, keine Kooperation - eine sehr vorsichtige Annäherung.

In Sicherheitsfragen sollen sich künftig wieder regelmäßig Staatssekretäre beider Länder austauschen. Über den Stand der Verhandlungen in Sachen US-Sanktionen gegen den Iran halten sich beide Seiten gegenseitig auf dem Laufenden. Konkreter wird es vorerst nicht.

Möglicherweise wird die Kanzlerin bei ihrem Besuch in Sotschi kommende Woche weitere Vorhaben verkünden. Kann das gemeinsame Interesse am Verbleib des Iran im Atomabkommen den abgerissenen Gesprächsfaden wieder aufnehmen helfen? Ja. Kann es zu einer Verschiebung der grundsätzlichen Orientierung führen, zu einer Abwendung Deutschlands von den USA und einer Hinwendung zu Russland? Kaum.

Zwölf Jahre diplomatischer Mühen in die Tonne getreten

Auf eine etwas skurrile Art und Weise hat nämlich der vielfach kritisierte Ausstieg des US-Präsidenten aus dem Atomabkommen für Russland auch positive Aspekte - neben den unbestreitbar negativen. Zwölf Jahre intensiver diplomatischer Bemühungen im Vorfeld der Vereinbarung hat US-Präsident Donald Trump in wenigen Minuten vor laufender Kamera in die Tonne getreten. Westlichen Regierungen kann Trump immer weniger als verlässlicher Partner erscheinen.

Trump im Weißen Haus | Bildquelle: REUTERS
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Westlichen Regierungen kann US-Präsident Trump immer weniger als verlässlicher Partner erscheinen.

Russland mit seiner Vorstellung von einer Welt mit mehreren Machtzentren, von denen Russland ein entscheidendes ist, kann sich über eine Schwächung der Achse Washington - Europa nur freuen. Wenn einerseits US-Sanktionen Europas Unternehmen bedrohen und andererseits Deutschland enger mit Russland zusammenrückt, um den Iran bei der Stange zu halten, dann könnte das die Partner dies- und jenseits des Atlantik weiter entfremden.

Dagegen steht im Moment die wiederholte Beteuerung der Bundesregierung, das transatlantische Verhältnis werde zu keiner Zeit grundsätzlich in Frage gestellt, trotz Trump. Dagegen steht aber vor allem der deutsch-russische Dissens in nahezu allen anderen Fragen, die nicht mit dem Iran zu tun haben.

So groß das Interesse an einer gemeinsamen Lösung in Sachen Iran auch sein mag, so zahlreich sind die Punkte, bei denen Russland und Deutschland unterschiedlicher Meinung sind. Das hat Außenminister Maas in Moskau sehr deutlich gemacht. Konstruktiv und vernünftig seien die Gespräche gewesen, sagte Maas, trotz unfreundlicher Handlungen Russlands im Vorfeld. War nun die Stimmung kühl, frostig oder eisig? Nüchtern beschreibt es eigentlich ganz gut.

Mehr zu diesem Thema können Sie auch im "Bericht aus Berlin" sehen - am Sonntag ab 18.30 Uhr.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 10. Mai 2018 um 21:52 Uhr und berichtete der „Bericht aus Berlin“ am 13. Mai 2018 um 18:30 Uhr.

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