Mette Frederiksen. | Bildquelle: LISELOTTE SABROE/EPA-EFE/REX

Parlamentswahl Sieg für dänische Sozialdemokraten

Stand: 06.06.2019 05:41 Uhr

Fast 26 Prozent für die Sozialdemokraten - so lautet das vorläufige Endergebnis der Parlamentswahl in Dänemark. Das Land steht damit vor einem Regierungswechsel und wird wohl die bislang jüngste Ministerpräsidentin bekommen.

Von Carsten Schmiester, ARD-Studio Stockholm, zzt. Kopenhagen

25,9 Prozent für die dänischen Sozialdemokraten, nicht ganz so viel wie vorhergesagt und sogar ein bisschen weniger als bei der vergangenen Parlamentswahl, aber es reichte für den Sieg. Parteichefin Mette Frederiksen wurde von ihren Fans gefeiert. Riesenjubel in der Nacht für die 41-Jährige, die nun wohl Dänemarks erst zweite und dazu die bisher jüngste Ministerpräsidentin wird.

"Ihr habt gewählt, Ihr habt entschieden, dass Dänemark eine neue politische Mehrheit bekommt und in eine neue Richtung geht (…) und Ihr habt eine neue Regierung gewählt."

Überraschendes Wahlergebnis in Dänemark
tagesschau24 11:00 Uhr, 06.06.2019, Christian Stichler, ARD Stockholm

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Der "rote" linke Block hat nach Auszählung aller Stimmen mit 91 Mandaten im neuen Parlament die absolute Mehrheit erreicht. Frederiksens liberalkonservativer Rivale, Lars Løkke Rasmussen, hat mit seiner Venstre-Partei zwar zugelegt und kam auf 23,4 Prozent. Aber sein "blauer" bürgerlicher Block zusammen mit Populisten, unter anderem der Dänischen Volkspartei, hat die Mehrheit verloren.

Der bisherige dänische Premierminister Rasmussen will noch heute zurücktreten. | Bildquelle: AP
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Der bisherige dänische Premierminister Rasmussen will noch heute zurücktreten.

Rasmussen freute sich bei seiner Rede zwar über die Tatsache, dass seine Partei mit die meisten Stimmen gewonnen habe. Dieser Erfolg habe aber einen bittersüßen Beigeschmack angesichts der "blauen" Niederlage:

"Liebe Freunde, es war eine tolle Wahl, aber es gibt einen Machtwechsel. Ich habe Mette Frederiksen deshalb vorhin angerufen und ihr gesagt, dass ich morgen um 11 Uhr der Königin das Wahlergebnis mitteilen werde. Und ich werde ihr die Rücktrittserklärung dieser Regierung überreichen."

Populisten stürzen ab

Besonders tief ist die Dänische Volkspartei gefallen, sie stürzte regelrecht ab - von gut 21 auf 8,7 Prozent. Die Populisten sind rechts überholt worden von zwei neuen noch extremeren Parteien, von denen es aber nur eine, und auch nur knapp, über die dänische Zwei-Prozent-Hürde in Parlament geschafft hat.

Dazu hatte ihnen auch die 41-jährige Frederiksen unerwartet und erfolgreich Konkurrenz gemacht. Sie  steht mit ihren Sozialdemokraten zwar in der Sozial- und Wirtschaftspolitik wieder für einen klassischen Linkskurs, in der Asylpolitik setzt sie aber ganz auf die harte Linie der bisherigen Regierung. Sollte sie Ministerpräsidentin werden, hatte sie im Wahlkampf versprochen, dann werde die Zahl der Zuwanderer aus nicht-westlichen Staaten weiter beschränkt, es werde eine Arbeitspflicht für anerkannte Flüchtlinge geben und mehr Abschiebungen.

Christian Stichler, ARD Stockholm, zu den Plänen der Sozialdemokraten
tagesschau24 11:00 Uhr, 06.06.2019

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Nicht alle "roten" Parteien machen da mit. Ein größeres Linksbündnis ist deshalb unwahrscheinlich, auch wenn es im Parlament die Mehrheit hätte. Es wird deshalb damit gerechnet, dass Frederiksen Chefin einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung wird, die sich je nach Politikfeld auf wechselnde Partner stützt. In der Asylpolitik dürfte sie ganz sicher auf Parteien aus dem "blauen" Block angewiesen sein.

Sozialdemokraten gewinnen Wahl in Dänemark
Carsten Schmiester, ARD Stockholm
06.06.2019 06:19 Uhr

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Über dieses Thema berichtete das nachtmagazin am 05. Juni 2019 um 00:02 Uhr und Deutschlandfunk Kultur am 06. Juni 2019 um 07:18 Uhr in der Sendung "Studio 9".

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