Chinas Präsident Xi auf dem Wirtschaftsforum in Boao. | Bildquelle: AP

Geringere Zölle China will seine Märkte weiter öffnen

Stand: 10.04.2018 08:45 Uhr

Vor dem Hintergrund des Handelsstreits mit den USA hat China versprochen, seine Märkte zu öffnen und Zölle abzubauen. Auch geistiges Eigentum soll besser geschützt werden. Ausländische Firmen sind jedoch skeptisch.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat eine weitere Öffnung seines Landes versprochen. Vor dem Hintergrund des eskalierenden Handelskonflikts mit den USA stellte der Präsident in einer Rede auf dem asiatischen Wirtschaftsforum in Boao geringere Zölle auf Autoimporte, mehr Marktzugang und bessere Investitionsbedingungen in Aussicht.

China will Importe steigern

Der Finanzsektor soll weiter geöffnet und Beschränkungen für Beteiligungen ausländischer Firmen insbesondere in der Autoindustrie gelockert werden. Die Einfuhrzölle auf Autos, die gegenwärtig 25 Prozent ausmachen, sollten noch in diesem Jahr "bedeutend" gesenkt werden, kündigte Xi an. China suche keine Handelsüberschüsse, sondern wolle die Importe steigern. Auf den Handelsstreit mit den USA ging Chinas Präsident in seiner Rede nicht direkt ein. Er sprach nur allgemein davon, wie wichtig Reformen und Öffnung für China seien.

Die Bereiche für Kooperation zwischen den Finanzmärkten in China und anderen Ländern sollten vergrößert werden, sagte Xi. Bestehende Schranken für ausländische Beteiligungen in der Auto-, Schiffs- und Flugzeugindustrie sollten ebenfalls "so schnell wie möglich" gelockert werden. Er hob besonders die Autoindustrie hervor. Ausländische Autobauer müssen heute Joint Ventures mit chinesischen Unternehmen eingehen, wenn sie in China produzieren wollen.

Chinas Präsident Xi auf dem Wirtschaftsforum in Boao. | Bildquelle: REUTERS
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Das Wirtschaftsforum in Boao auf der Insel Hainan gilt als asiatisches Pendant zur Konferenz im schweizerischen Davos.

Geistiges Eigentum besser schützen

Vor dem Hintergrund der Vorwürfe der USA über den Diebstahl von Technologie versprach Xi einen bessern Schutz des geistigen Eigentums. Damit sprach er indirekt Hauptforderungen der USA an. Insgesamt sollten die Bedingungen für ausländische Unternehmen verbessert werden.

Solche Zusagen stoßen vor allem bei ausländischen Firmen auf Skepsis. Drei Viertel der amerikanischen Unternehmen fühlen sich heute in China weniger willkommen als früher. Die Zahl steigt auch bei deutschen und europäischen Unternehmen. Beklagt werden vor allem Diskriminierung, Protektionismus, Rechtsunsicherheit, Technologieklau sowie die Zensur und langsame Geschwindigkeit des Internets. Wegen der Probleme werden neue Investitionen zunehmend zurückgehalten.

Handelsstreit eskaliert

Zuletzt hatte sich der Streit zwischen den USA und China immer weiter verschärft. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt überziehen sich seit Wochen gegenseitig mit Vorwürfen und der Ankündigung von umfangreichen Strafzöllen. Nachdem US-Präsident Donald Trump 25-prozentige Zölle auf Importe aus China im Umfang von 50 Milliarden Dollar angekündigt hatte, konterte China mit Sonderabgaben in gleicher Höhe auf Einfuhren aus den USA. Trump legte noch mal nach, indem er weitere Strafzölle auf Einfuhren von 100 Milliarden US-Dollar ins Auge fasst.

Bis die Zölle in Kraft treten, haben beide Seiten noch mindestens zwei Monate Zeit, um einen möglichen Handelskrieg durch eine Verhandlungslösung zu verhindern.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 10. April 2018 um 06:15 Uhr.

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