Bundeswehr-Soldat und kurdische Peshmerga-Soldaten während einer Ausbildungs-Übung im Irak. | Bildquelle: dpa

Spannungen in der Region Bundeswehr unterbricht Irak-Einsatz

Stand: 15.05.2019 21:23 Uhr

Die Spannungen im Nahen Osten wirken sich nun auch auf den Bundeswehreinsatz aus. Der Ausbildungsbetrieb für die irakische Armee wurde unterbrochen. Er soll aber nach ARD-Informationen am Wochenende wieder aufgenommen werden.

Die Bundeswehr hat den Ausbildungsbetrieb für die irakischen Streitkräfte ausgesetzt. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte, die Bundeswehrsoldaten verließen derzeit ihre Unterkünfte nicht. Die Entscheidung sei vor dem Hintergrund der Spannungen in der Region gefallen.

Der Einsatz der Soldaten sei bereits zum Beginn der Woche ausgesetzt worden, teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Nun solle jede Woche neu bewertet werden, ob der Ausbildungsbetrieb wieder aufgenommen werde. Eine "konkrete Bedrohung" für die im Irak stationierte Bundeswehr sah der Ministeriumssprecher nicht.

Ausbildung wird am Wochenende fortgesetzt

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios ist geplant, die Ausbildung am Wochenende wieder fortzusetzen. Zu dieser Bewertung kommen die Partner-Nationen, die an der Ausbildungsmission und am Einsatz im Irak beteiligt sind.

Christian Feld, ARD Berlin, zum Ausbildungsstopp von irakischen Soldaten
tagesschau 15:00 Uhr, 15.05.2019

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160 Bundeswehrsoldaten vor Ort

Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak beteiligt und hat im Irak derzeit etwa 160 deutsche Soldaten stationiert. Davon sind etwa 60 Soldaten in einem Militärkomplex in Tadschi, nördlich von Bagdad, wo die Ausbildung für Kräfte der irakischen Streitkräfte läuft. Rund 100 Soldaten sind im Kurdengebiet im Norden des Landes.

Im Iran-Konflikt hatten die US-Streitkräfte erst am Dienstag ihre Alarmstufe für die im Irak und in Syrien stationierten Truppenteile der Anti-Terror-Operation Inherent Resolve (OIR) erhöht. Mögliche Bedrohungen gegen US-Truppen im Irak würden beobachtet, hieß es.

Bundeswehr-Soldaten trainieren kurdische Kämpfer im Irak (Archivbild) | Bildquelle: dpa
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Bundeswehr-Soldaten trainieren kurdische Kämpfer im Irak.

US-Botschaftspersonal soll abziehen

Außerdem zogen die USA große Teile ihres diplomatischen Personals aus dem Irak ab. Alle nicht unbedingt benötigten Mitarbeiter der Botschaft in Bagdad und des Konsulats in Erbil sollten den Irak verlassen, verfügte das US-Außenministerium.

Die Einschätzung des US-Militärs steht im Gegensatz zu Äußerungen des britischen Generals Chris Ghika, der im US-geführten Einsatz gegen die Extremistenmiliz IS in der Region Dienst tut. Dieser hatte gesagt, die Bedrohung durch vom Iran unterstützte Kräfte im Irak und in Syrien sei nicht gestiegen.

Das US-Zentralkommando wies die Darstellung Ghikas zurück. Diese widersprächen Erkenntnissen der US-Geheimdienste.

USA bleiben hart

Unterdessen stoppte der Iran wie angekündigt die Erfüllung mehrerer Auflagen aus dem Atomabkommen. Der Schritt sei auf Anordnung des Nationalen Sicherheitsrates erfolgt, meldete die Nachrichtenagentur ISNA unter Berufung auf Kreise der iranischen Atomenergiebehörde.

Der Streit um das Atomabkommen nimmt seit etwa einem Jahr an Schärfe zu, seit die USA den Deal einseitig aufkündigten. In der EU wächst die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts, auch durch ein mögliches militärisches Eingreifen der USA. Diese Sorge hatte US-Außenminister Mike Pompeo Anfang der Woche auf einem Krisentreffen in Brüssel zu entkräften versucht. Die US-Regierung strebe keinen Krieg im Iran an, wolle aber ihren harten Kurs gegenüber der islamischen Republik beibehalten.

alt Ayatollah Ali Khamenei | Bildquelle: AFP

Khamenei zum Streit um den Atomdeal

Nach den USA wies auch der oberste geistliche Führer im Iran, Ali Khamenei, eine mögliche militärische Eskalation im Konflikt um das Atomabkommen zurück: "Widerstand bedeutet nicht militärische Konfrontation."

Einige Leute in Zeitungen und im Internet sprächen von Krieg, sagte Khamenei vor Vertretern der iranischen Energiewirtschaft weiter. Es werde keinen Krieg geben. Allerdings sprach Khamenei auch davon, dass ein Krieg für die USA ohnehin sehr teuer sein werde, was einige US-Beobachter wieder als indirekte Drohung deuten könnten.

Die derzeitigen Verhandlungen mit den USA nannte Khamenei giftig. Er sprach mit deutlichen Worten über die Reichweite der iranischen Raketen. Die Gegner des Iran wollten, dass dieser die Reichweite verringere. Eine Forderung, die Khamenei klar zurückwies.

Iran setzt Teile von Atomabkommen aus

Exakt ein Jahr nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen hatte der Iran vergangene Woche die übrigen Partner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland informiert, dass das Land sich künftig an einen Teil der Auflagen nicht mehr halten werde.

Nach der Vereinbarung aus dem Jahr 2015 darf der Iran lediglich bis zu 300 Kilogramm niedrig angereichertes Uran sowie bis zu 130 Tonnen schweres Wasser produzieren. Beide Beschränkungen erkenne das Land nun nicht mehr an, meldete ISNA. Schweres Wasser kann in Atomreaktoren als Moderator eingesetzt werden, der bei der Spaltungskettenreaktion hilft. Mit diesen ersten Maßnahmen verstößt der Iran vermutlich noch nicht gegen das Atomabkommen.

Sollten die anderen Vertragspartner die Wirtschaft des Landes allerdings binnen 60 Tagen nicht vor den Auswirkungen der neuen US-Sanktionen schützen, hat die Führung in Teheran damit gedroht, Uran künftig wieder zu einem höheren Grad anzureichern. Nach dem Atomabkommen darf der Iran Uran nur auf bis zu 3,67 Prozent anreichern, während zum Bau von Atomwaffen eine Anreicherung auf 90 Prozent nötig ist.

Mit Informationen von Michael Lehmann, ARD-Studio Athen

USA ziehen Regierungsmitarbeiter aus dem Irak ab
Carsten Kühntopp, ARD Kairo
15.05.2019 11:44 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Mai 2019 um 12:00 Uhr.

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