Bundesaußenministerin Annalena Baerbock äußert sich im April 2022 in Vilnius vor der Presse. | AFP

Angriffskrieg gegen die Ukraine Scholz kündigt Baerbock-Reise nach Kiew an

Stand: 05.05.2022 19:57 Uhr

Weitere Annäherung zwischen Kiew und Berlin: Nach einem Telefonat von Bundespräsident Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj soll nun Außenministerin Baerbock "demnächst" in die Ukraine reisen. Das kündigte Kanzler Scholz an.

Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock in Kürze in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an. Zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte sich Scholz nicht.

Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine "gute Sache", sagte Scholz. Er habe sich mit Steinmeier "vorher und hinterher sehr ausführlich unterhalten". Ein Ergebnis des Gesprächs sei, "dass die Außenministerin demnächst in der Ukraine sein wird". 

Bundesregierung nach Kiew eingeladen

Nach Angaben des Bundespräsidialamtes seien bei dem Telefonat Irritationen der Vergangenheit ausgeräumt worden. Steinmeier habe Selenskyi seine "Solidarität, Respekt und Unterstützung für den mutigen Kampf des ukrainischen Volkes gegen den russischen Aggressor ausgesprochen". Beide Präsidenten hätten das Gespräch als "sehr wichtig" und "sehr gut" bezeichnet. "Beide Präsidenten vereinbarten, in engem Kontakt zu bleiben." Wie es aus dem Bundespräsidialamt weiter hieß, wurden der Bundespräsident persönlich sowie die Bundesregierung von Selenskyj zu einem Besuch in Kiew eingeladen.

Selenskyj berichtete auf Twitter, er habe Steinmeier für die große Unterstützung gedankt. Kiew erwarte, dass diese noch gesteigert werde. Deutsche Führerschaft sei wichtig, um der russischen Aggression entgegenzutreten.

Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen - zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Er war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden. Hintergrund war offenbar Steinmeiers Politik als früherer Außenminister, die die Ukraine als russlandfreundlich kritisiert hatte.

Bas reist am Sonntag nach Kiew

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte unterdessen für Sonntag ebenfalls eine Reise in die Ukraine angekündigt. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte sie, sie plane ihre Reise für dieses Wochenende - um am Gedenken für alle Kriegsopfer in der Ukraine teilzunehmen.

Bas sieht sich in gewisser Weise auch "als Eisbrecher", wenn sie als erste hohe Repräsentantin Deutschlands in die Ukraine reist. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte sie, sie sei über diese Reise in ständigem Kontakt mit dem Bundeskanzler und dem Bundespräsidenten gewesen. "Das war überhaupt nicht strittig. Beide haben gesagt, das ist eine gute Gelegenheit, die Kontakte weiter zu knüpfen", so Bas. Wenn die Sicherheitslage es zulässt, will Bas auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj treffen.

Am Dienstag war der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz als erster deutscher Spitzenpolitiker nach Ausbruch des Krieges nach Kiew gereist.

Bundeskanzler Scholz war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht mehr in Kiew. Für seine Zurückhaltung war er teils scharf kritisiert worden. Scholz hatte erklärt, wegen der Ausladung Steinmeiers vorerst nicht in die Ukraine reisen zu wollen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. Mai 2022 um 20:00 Uhr.