Proteste gegen Babis in Prag | Bildquelle: MARTIN DIVISEK/EPA-EFE/REX/Shutt

Tschechiens Regierungschef Proteste gegen Babis in Prag

Stand: 16.11.2018 00:28 Uhr

Der tschechische Ministerpräsident Babis gerät wegen eines Betrugsverdachts um EU-Subventionen immer stärker unter Druck. Tausende forderten bei einer Kundgebung in Prag seinen Rücktritt.

In Prag haben Tausende Menschen gegen den tschechischen Regierungschef Andrej Babis demonstriert. Hintergrund ist ein Skandal um den mutmaßlichen Missbrauch von EU-Subventionen. Die Demonstranten forderten Babis zum Rücktritt auf.

Die Teilnehmer des Protestzuges skandierten "Demission! Demission!" und "Nein zu Babis". Bei der Kundgebung auf dem Prager Wenzelsplatz traten auch mehrere Künstler auf. Auch der tschechische Senat forderte Babis auf, sein Amt niederzulegen. Bis die Ermittlungen gegen den 64-Jährigen abgeschlossen sind, sei seine Rolle in der Regierung inakzeptabel, hieß es in einer Entschließung.

Andrej Babis | Bildquelle: REUTERS
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Die Vorwürfe gegen Andrej Babis sind seit Monaten das beherrschende Thema in Tschechien.

Betrugsverdacht gegen Babis

Dem Gründer der liberal-populistischen Regierungspartei ANO wird unter anderem vorgeworfen, sein Wellness-Ressort zeitweilig auf seine älteren Kinder überschrieben zu haben, um an zwei Millionen Euro EU-Fördergelder zu kommen. Er weist jede Schuld von sich. Sein Sohn hatte ihn diese Woche aber belastet.

Er behauptete in einem Gespräch mit einem Nachrichtenportal, er sei im vergangenen Jahr von einem Mitarbeiter seines Vaters auf die von Russland annektierte Krim verschleppt worden, um nicht als Zeuge gegen ihn aussagen zu können. Babis erklärte daraufhin öffentlich, dass sein Sohn geisteskrank sei.

Für Samstag sind in Tschechien weitere Proteste gegen Babis angekündigt. Im Abgeordnetenhaus steht dem Regierungschef ein Misstrauensvotum bevor.

Über dieses Thema berichtete MDR aktuell am 13. November 2018 um 23:22 Uhr.

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