Eine Gruppe armenischer Flüchtlinge aus dem osmanischen Reich. | Bildquelle: dpa

Parlamentsbeschluss Für Niederlande war Armenien Völkermord

Stand: 22.02.2018 21:46 Uhr

Der Bundestag hatte 2016 die Gräuel im Osmanischen Reich an Armeniern als "Völkermord" eingestuft. Jetzt zog das niederländische Parlament nach - trotz angespannter Beziehungen zwischen Ankara und Den Haag.

Das niederländische Parlament hat den im Osmanischen Reich an Armeniern begangenen Massenmord als Völkermord anerkannt. Die Abgeordneten stimmten dem Antrag bei nur drei Gegenstimmen zu.

Die Anerkennung als Genozid könnte die ohnehin schwierigen Beziehungen der Niederlande zur Türkei weiter verschlechtern. Schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Armenier waren ab 1915 bei Massakern und Deportationen der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.

Bundesregierung entschärfte den Streit

Im Juni 2016 hatte der Bundestag in Berlin beschlossen, die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich als "Völkermord" einzustufen. Ankara zog deswegen zeitweise den Botschafter aus Berlin ab. Mit der Erklärung, dass die Resolution nicht rechtsverbindlich sei, entschärfte die Bundesregierung den Streit später.

Regierung bemüht sich um Zurückhaltung

Die Den Haager Regierung wird den Völkermord nicht anerkennen. Sie kündigte an, weiterhin von "der Frage des armenischen Genozids" zu reden. Es sei "Zurückhaltung geboten", sagte die amtierende Außenministerin Sigrid Kaag. Sie sicherte aber zu, dass ein Vertreter der Regierung beim Gedenken im April teilnehmen werde. "Das ist ein Zeichen des Respekts für die Opfer und Hinterbliebenen." Diese Geste sei aber nicht als stillschweigendes Anerkennen des Genozids zu bewerten.

Auftritte untersagt

Das Verhältnis der beiden NATO-Partner ist angespannt, nachdem die Niederlande 2017 Auftritte türkischer Minister vor dem Referendum zur neuen Verfassung untersagt hatten. Anfang Februar hatten die Niederlande ihren Botschafter formell aus Ankara zurückgerufen. In der vergangenen Woche bestellte die Türkei im Zusammenhang mit der Genozid-Erklärung den höchsten niederländischen Diplomaten ein. Ministerin Kaag betonte, dass die Erklärung des Parlaments nichts mit dem Konflikt zu tun habe. "Diese Angelegenheit darf man nicht politisieren", betonte die linksliberale Politikerin. Und auch der Abgeordnete der christlichen Regierungspartei ChristenUnie, Joel Voordewind, bemühte sich um Entspannung: "Die Anerkennung des Völkermords ist keine Verurteilung der heutigen Regierung der Türkei."

Niederländisches Parlament erkennt Völkermord an Armeniern an
Ludger Kazmierczak, ARD Den Haag
23.02.2018 09:23 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. Februar 2018 um 23:00 Uhr.

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