Rauch steigt über der brennenden Ölanlage in Saudi-Arabien auf. | Bildquelle: dpa

Angriffe auf Ölanlagen Auch Deutschland macht Iran verantwortlich

Stand: 24.09.2019 10:58 Uhr

Kurz bevor der Iran-Konflikt Thema bei der UN-Vollversammlung ist, positionieren sich auch Frankreich, Großbritannien und Deutschland: Die Europäer machen Teheran für die Drohnen-Angriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich.

Nach den USA machen auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. "Für uns ist deutlich, dass der Iran die Verantwortung für diesen Angriff trägt", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Es gebe keine andere plausible Erklärung.

Saudische Ölanlagen waren am 14. September mit Drohnen und Marschflugkörper angegriffen worden. Anschließend sahen Saudi-Arabien und die USA den Iran als den Verantwortlichen. Die Islamische Republik bestritt das und verwies auf die Huthi-Rebellen im Jemen. Diese reklamierten den Angriff für sich. Laut Analysten hatten die Geschosse nicht die Reichweite, um vom Jemen aus abgefeuert worden zu sein.

Macron, Merkel und Johnson in New York | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX
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Macron, Merkel und Johnson in New York: "Für uns ist deutlich, dass der Iran die Verantwortung für diesen Angriff trägt."

Aufruf zu neuen Verhandlungen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Boris Johnson und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten sich am Rande der UN-Vollversammlung in New York getroffen. Sie warnten Teheran vor einer weiteren "Provokation".

Zugleich forderten sie eine diplomatische Lösung der Krise am Persischen Golf. Die Angriffe hätten die "Notwendigkeit für eine Deeskalation" in der Region deutlich gemacht. Der Iran solle sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit erklären. Es sei an der Zeit, dass der Iran langwierige Gespräche über sein Atomprogramm sowie Sicherheitsfragen in der Region akzeptiere, erklärten sie. Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören zu den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen retten wollen. In der gemeinsamen Erklärung bekennen sich die drei europäischen Regierungen erneut ausdrücklich zu dem Vertrag.

Der Iran wies die Schuldzuweisung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zurück. Deren Erklärung sei "auf der Basis grundloser Unterstellungen" erfolgt, sagte Präsident Hassan Rouhani seinem französischen Amtskollegen Macron in New York iranischen Angaben zufolge.

Heribert Roth, ARD New York, mit einer Einschätzung zur Position der Europäer
nachtmagazin 00:30 Uhr, 24.09.2019

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Johnson will Trump neuen Deal aushandeln lassen

Johnson sprach sich später allerdings für ein neues und von US-Präsident Donald Trump ausgehandeltes Atomabkommen mit dem Iran aus. "Lasst uns einen besseren Deal machen", sagte Johnson dem US-Sender NBC. "Ich denke, es gibt einen Typen, der einen besseren Deal machen kann (...), und das ist der Präsident der Vereinigten Staaten. Ich hoffe, dass es einen Trump-Deal geben wird."

Macron will zwischen Trump und Rouhani vermitteln

Vor dem Hintergrund der massiven Spannungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten will Macron Trump und den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in persönlichen Gesprächen zu einem bilateralen Treffen am Rande der UN-Generaldebatte bewegen. Dazu führte Macron nach eigenen Angaben bereits informelle Gespräche mit Trump. Rouhani werde er noch am Abend sehen, bevor er sich am Dienstagvormittag erneut mit Trump treffen werde, sagte Macron. "Ich werde alles tun, was ich kann, damit die Voraussetzungen für Gespräche entstehen."

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte zuvor die Bereitschaft seines Landes zu Gesprächen mit den USA bekräftigt. Der Iran schließe die "Tür für Gespräche nicht", antwortete Sarif auf die Frage von Journalisten, ob ein direktes Treffen zwischen Trump und Rouhani möglich sei. Sollte das Treffen jedoch "nur zu einem Foto" ohne konkrete Ergebnisse führen, würde dies die "wirtschaftlichen Schwierigkeiten" der Iraner nur noch weiter "verstärken".

Rouhani will bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York einen Friedensplan für den Persischen Golf vorstellen. Trump war im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatte scharfe Sanktionen gegen das Land verhängt. In Reaktion auf den Bruch des Abkommens durch die USA begann der Iran im Mai, sich schrittweise aus der Vereinbarung zurückzuziehen.

Angriff auf Ölanlagen: Ist Iran schuld?
Angela Ulrich, ARD Berlin
24.09.2019 06:12 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 23. September 2019 um 22:30 Uhr.

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