Julia Klöckner | Bildquelle: dpa

Neues Urheberrecht Warum die "Agri Fisch" entschieden hat

Stand: 15.04.2019 12:43 Uhr

YouTube und Landwirtschaft haben wenig bis gar nichts miteinander zu tun. Dennoch haben heute die Agrarminister der EU über das neue Urheberrecht abgestimmt. Der Grund ist simpel.

Von Stephan Ueberbach, ARD Studio Brüssel

Was haben die europäischen Landwirtschaftsminister mit der Reform des Urheberrechts zu tun? Nichts. Darum haben sich bisher die Kolleginnen und Kollegen aus dem Rechtsressort gekümmert, also die Justizminister der EU.

Es gibt aber einen einfachen Grund dafür, dass sich nun aber ausgerechnet die Konferenz der Fachminister für Agrar und Fischfang in Europa, liebevoll "Agri Fisch" genannt, jetzt auch noch um das heikle Thema Uploadfilter und Artikel 13, der jetzt Artikel 17 heißt, kümmern musste. Das Reformpaket hat einen sehr langen Weg hinter sich. Es wurde von den Ministern hin und her gewendet - auch vom Europaparlament. Dann gab es zähe Vermittlungsgespräche zwischen der Kommission, dem Rat der EU und den europäischen Parlamentariern, die sich über Monate hingezogen haben. Am Ende stand dann ein Kompromiss, wie das in der Europäischen Union so üblich ist.

Der Terminplan entscheidet

Dieser Kompromiss wurde vom Rat der EU Justizminister abgesegnet. Für Deutschland hat Katarina Barley zugestimmt und auch im Europaparlament ist die Reform, nach einer ungewöhnlich hitzigen Diskussion und begleitet von öffentlichen Protesten vor allem in Deutschland, letztendlich durchgewunken worden.

Damit ist der förmliche Entscheidungsprozess auf EU-Ebene eigentlich zu Ende. Was fehlte, war der letzte Segen für die Endfassung des geschriebenen Textes. Der wird nämlich erst noch in die 24 Amtssprachen der EU übersetzt - was dauern kann. Den gesetzgeberischen Schlusspunkt muss dann ein Europäischer Ministerrat setzen und zwar irgendeiner. Denn inhaltlich ist ja alles schon längst gesagt. Es hätten also auch die Innenminister sein können oder die Finanzminister, aber die haben ihre nächsten Sitzungen erst im Mai und so kamen die Landwirtschaftsminister ins Spiel. Das Agri-Fisch-Treffen war der letzte Ministerrat vor der Osterpause. Damit hatte Julia Klöckner für Deutschland in Sachen Urheberrecht das letzte Wort in Brüssel.

Warum entscheiden die EU-Agrarminister über das neue Urheberrecht?
Stephan Ueberbach, SWR Brüssel
15.04.2019 11:36 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. April 2019 um 14:00 Uhr.

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