Aus Afghanistan geflohene Menschen sitzen in einer Transportmaschine der Luftwaffe. | Bundeswehr/Marc Tessensohn

Evakuierung in Afghanistan Kabinett billigt Bundeswehreinsatz in Kabul

Stand: 18.08.2021 11:36 Uhr

Das Kabinett hat das Mandat für den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr auf den Weg gebracht - der Bundestag soll kommende Woche abstimmen. Eine weitere deutsche Maschine mit 176 Menschen an Bord hat Kabul Richtung Taschkent verlassen.

Das Bundeskabinett hat den Mandatsantrag für den bereits laufenden Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Demnach können bis längstens zum 30. September bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten für die Mission eingesetzt werden. Die Kosten werden mit voraussichtlich 40 Millionen Euro angegeben.

Abstimmung im Parlament in einer Woche

Der Bundestag soll voraussichtlich kommende Woche über den Mandatsantrag abstimmen. Das Parlament muss über jeden bewaffneten Einsatz der Bundeswehr abstimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich. In diesem Fall wird die nachträgliche Abstimmung mit "Gefahr in Verzug" angesichts der schwierigen Sicherheitslage in Afghanistan nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban begründet.

Als Ziel des Einsatzes wird die "militärische Evakuierung deutscher Staatsangehöriger aus Afghanistan" ausgegeben. Außerdem sollen "im Rahmen verfügbarer Kapazitäten" auch andere Ausländerinnen und Ausländer "sowie weitere designierte Personen, inklusive besonders schutzbedürftige Repräsentantinnen und Repräsentanten der afghanischen Zivilgesellschaft" ausgeflogen werden.

"Die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte duldet keinen Aufschub", heißt es in einem Begleitschreiben von Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zum Mandatsentwurf. "Jedes weitere Zuwarten, bis der Deutsche Bundestag abschließend entschieden hat, könnte eine erfolgreiche Durchführung des Einsatzes der deutschen Kräfte in Frage stellen oder jedenfalls deutlich erschweren und damit auch Leib und Leben der zu schützenden Personen gefährden."

Weitere 176 Personen auf dem Weg nach Taschkent

Am Vormittag startete ein weiteres Flugzeug der Bundeswehr mit 176 Menschen an Bord von Kabul in Richtung der usbekischen Hauptstadt Taschkent. "Der erste Evakuierungsflug des heutigen Tages ist soeben mit 176 Menschen aus #Kabul abgehoben", twitterte Außenminister Heiko Maas.

Am Dienstagabend hatte die Bundeswehr 139 Menschen aus der afghanischen Hauptstadt ausgeflogen. An Bord des dritten Evakuierungsflugs befanden sich "deutsche, andere europäische und afghanische Staatsbürger", wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte. Am späten Abend sei die Maschine vom Typ A400M in Taschkent gelandet, erklärte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr auf Twitter.

Von dort sollen die Menschen mit der Lufthansa heute weiter nach Deutschland gebracht werden. Damit seien die Evakuierungsflüge von Dienstag abgeschlossen, teilte das Einsatzführungskommando weiter mit. Ein Flug konnte demnach offenbar nicht stattfinden. "Grund hierfür ist die momentan fehlende Verfügbarkeit der Flughafenfeuerwehr in Kabul." Um dies auszugleichen, seien für Mittwoch insgesamt vier Flüge nach Kabul vorgesehen.

Von Taschkent nach Deutschland

Die ausgeflogenen Personen, die bereits am Dienstagnachmittag in Taschkent eingetroffen waren, landeten am frühen Morgen in einer Lufthansa-Maschine des Typs Airbus 340 am Frankfurter Flughafen. An Bord waren nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa rund 130 Menschen aus Kabul. Die Bundesregierung hatte den Langstreckenjet gechartert.

Erste evakuierte Mitarbeiter der Botschaft in Kabul waren bereits Dienstagnachmittag nach Deutschland gekommen. Nach dpa-Informationen landeten sie mit einer Linienmaschine auf dem Berliner Flughafen Schönefeld. In der Nacht zu Montag waren sie unter den ersten 40 deutschen Staatsbürgern, die mit einem US-Flugzeug nach Doha im Golfemirat Katar ausgeflogen worden waren.

Die Bundesregierung will sich in Gesprächen mit Taliban-Vertretern um Ausreisemöglichkeiten für einheimische Ortskräfte in Afghanistan bemühen. Der deutsche Botschafter in Kabul, Markus Potzel, sei in die katarische Hauptstadt Doha gereist, wo US-Vertreter mit Taliban-Repräsentanten im Gespräch seien, sagte Maas. Der Diplomat wolle in seinen Gesprächen in Doha darauf hinwirken, "dass auch Ortskräfte sich an den Flughafen begeben können und auch ausgeflogen werden können."

Kooperation mit den USA

Es sollen zudem auch ausländische Maschinen weiter genutzt werden, etwa US-Flieger, um Deutsche in Sicherheit zu bringen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, sollte eine dauerhafte Luftbrücke, in Abstimmung etwa mit der US-Regierung, zustande kommen, könnten auch mehr Transportkapazitäten bereitgestellt werden.

Derzeit sichern hauptsächlich US-Soldaten den Flughafen in Kabul. Nach Angaben des Weißen Hauses sind dort inzwischen etwa 3500 Soldaten im Einsatz. Das Verteidigungsministerium in Washington erklärte, die Zahl werde im Tagesverlauf auf rund 4000 ansteigen. In einigen Tagen sollen es dann bis zu 6000 Soldaten sein.

Das US-Militär hat bislang mehr als 3200 Menschen aus Afghanistan ausgeflogen. Allein am Dienstag seien mit 13 Flügen rund 1100 Menschen in Sicherheit gebracht worden, sagte ein Vertreter des Weißen Hauses, der anonym bleiben wollte.

Suche nach weiteren Helfern

Die Bundesregierung sucht derweil noch nach afghanischen Helfern, die das Land noch nicht verlassen konnten. Laut Kanzlerin Angela Merkel seien von den Ortskräften der Bundeswehr und Bundespolizei sehr viele Personen bereits in Deutschland. Nun versuche man Kontakt zu den rund 1000 Ortskräften im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit herzustellen, die aber teilweise nicht in Kabul seien. Dazu kämen die Helfer von Nichtregierungsorganisationen.

Der Grund, warum man diese zunächst nicht auf der Liste der zu Evakuierenden hatte, sei die Annahme gewesen, dass man die Entwicklungszusammenarbeit nach dem Abzug des Militärs zunächst fortsetzen könne, sagte Merkel. Dies sei nun nicht mehr möglich.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. August 2021 um 12:00 Uhr.

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KOMMENTARE

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DrBeyer 18.08.2021 • 15:48 Uhr

@BILD.DirEinDuHättestEineMeinung 15:37

Danke! Davon ist leider jedes Wort wahr ...