Das Logo von Mercedes Benz ist an einer Felge eines Autos zu sehen. | Bildquelle: dpa

Diesel-Skandal Autofahrer erringen Sieg gegen Daimler

Stand: 18.01.2019 17:30 Uhr

Das Landgericht Stuttgart hat Daimler wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung zu Schadensersatz in Höhe von bis zu 40.000 Euro verurteilt. Beobachter rechnen jetzt mit weiteren Klagen gegen den Autobauer.

Von Peter Hornung, NDR

Drei Urteile des Landgerichts Stuttgart bringen den Autohersteller Daimler in Bedrängnis. Das Landgericht wertet nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" eine Besonderheit von Mercedes-Dieseln, das sogenannte Thermofenster, als unzulässige Abschalteinrichtung und verurteilte das Unternehmen zu Schadensersatz.

Diese Softwarefunktion sorgt in bestimmten Mercedes-Dieseln dafür, dass die Abgasreinigung bei tiefen Temperaturen gedrosselt wird. Das sei notwendig, um den Motor zu schützen, so das Argument des Herstellers. Das Gericht stellte nun erstmals deutlich fest, dass es sich um eine unzulässige Abschalteinrichtung handelt. Daimler wurde zu Schadensersatzzahlungen an die Autokäufer zwischen 25.000 und 40.000 Euro verurteilt.

Mercedes Vito (Archivbild) | Bildquelle: dpa
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Auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamtes musste Daimler Hunderttausende Fahrzeuge zurückrufen.

"Absoluter Durchbruch" für weitere Klagen?

Ein Gerichtssprecher sagte auf Anfrage, es seien viele weitere Klagen anhängig. Er rechne zudem mit einer erheblichen Zahl neuer Kläger. Der Münchner Rechtsanwalt Thorsten Krause, der an einem der drei nun entschiedenen Verfahren beteiligt ist, nannte die Urteile einen "absoluten Durchbruch". Viele Käufer von Mercedes-Diesel-Autos hätten nur auf eine derartige Entscheidung gewartet, so Krause.

Eine Daimler-Sprecherin dagegen sagte, der Konzern werde gegen alle Urteile in Berufung gehen. Das Unternehmen könne die Entscheidungen "nicht nachvollziehen". Bislang konnte der Stuttgarter Autohersteller die meisten Klagen abwehren. Der Hersteller beharrt auf seiner Position, man habe - im Gegensatz zu Volkswagen - gegen keine gesetzlichen Vorschriften verstoßen. Allerdings musste Daimler europaweit fast 700.000 Fahrzeuge auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts zurückrufen. Auch dagegen geht das Unternehmen juristisch vor.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 18. Januar 2019 um 21:45 Uhr.

Korrespondent

Peter Hornung, NDR | Bildquelle: Klaus Westermann | NDR Logo NDR

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