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BUNDESTAG - Nachrichten und Themen

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Meldung vom 19.02.2019 08:56:06

Bundestags-Gutachten: Anerkennung von Guaidó fragwürdig

Juan Guiadó hatte sich im Januar selbst als Interimspräsident Venezuelas benannt. Zahlreiche Staaten wie die USA und Deutschland erkannten ihn an. Ein Gutachten des Bundestags hält das für fragwürdig. | mehr

Meldung vom 31.01.2019 11:34:47

Holocaust-Gedenken: Friedländer warnt vor Nationalismus

Zum Jahrestag der Auschwitz-Befreiung hat der Holocaust-Überlebende Friedländer vor Nationalismus gewarnt. Er hoffe, dass Deutschland die moralische Standfestigkeit besitze, gegen die Gefährdung der Demokratie zu kämpfen. | mehr

Meldung vom 18.01.2019 17:17:38

Bundestag rügt CDU-Abgeordnete Strenz

Gegen die CDU-Abgeordnete Strenz gab es schon mehrfach Vorwürfe. Immer ging es um Zahlungen aus dem autoritär regierten Aserbaidschan. Jetzt hat sie auch Ärger mit der Bundestagsverwaltung. | mehr

Meldung vom 18.01.2019 12:09:33

Bundestag stimmt für weitere "sichere Herkunftsstaaten"

Acht Länder gelten derzeit als "sichere Herkunftsstaaten". Der Bundestag hat beschlossen, vier weitere hinzuzufügen: Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien. Das würde Asylverfahren beschleunigen - wenn der Bundesrat zustimmt. | mehr

Meldung vom 18.01.2019 08:51:57

Grüne bleiben bei Nein zu mehr sicheren Herkunftsstaaten

Die Große Koalition will Algerien, Tunesien, Marokko und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Falls der Bundestag heute zustimmt, könnte das Gesetz im Bundesrat am Widerstand der Grünen scheitern. | mehr

Meldung vom 25.12.2018 02:45:36

Bundestagsdebatten 2018: Der Ton ist rau geworden

Bei den Debatten im Bundestag ging es 2018 mitunter deftig zur Sache. Die AfD veränderte den Ton, die Zahl der Ordnungsrufe steigt wieder. An frühere Rekordwerte kommen sie aber nicht heran. Birgit Schmeitzner blickt zurück. | mehr

Meldung vom 14.12.2018 01:59:39

Bundestag stimmt für Geschlechtsoption "divers"

Neben "männlich" und "weiblich" kann künftig im Geburtenregister auch "divers" gewählt werden. Mit dem Beschluss setzt der Bundestag eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts um. | mehr

Meldung vom 13.12.2018 17:32:27

Kritik an Spahns Ärzte-Termingesetz

Immer wieder klagen Kassenpatienten über lange Wartezeiten für einen Termin beim Facharzt: Gesundheitsminister Spahn will die Versorgung verbessern und hat ein Gesetz vorgelegt. Die Opposition überzeugt das nicht. Von Alex Krämer. | mehr

Meldung vom 12.12.2018 18:37:26

Merkel-Befragung im Bundestag: Angepikst - nicht gegrillt

Abgeordnete befragen die Kanzlerin direkt - das gab es jetzt zum zweiten Mal. "Gegrillt" wurde Merkel nicht. Sie war streitlustig, gerade bei Fragen der AfD aber auch demonstrativ gelassen. Von Angela Ulrich. | mehr

Meldung vom 30.11.2018 14:04:43

Bundestag beschließt Qualifizierungschancengesetz

Die Anforderungen an Arbeitnehmer ändern sich wegen der Digitalisierung rapide. Um sie dafür fit zu machen, hat der Bundestag das Qualifizierungschancengesetz beschlossen. Es gab auch weitere Reformen. Von Sebastian Friedrich. | mehr

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