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BUNDESTAG - Nachrichten und Themen

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Meldung vom 23.06.2017 17:50:43

Cum-Ex-Debatte im Bundestag: "Gier frisst Seele und Anstand"

Nach mehr als einem Jahr Arbeit hat der Cum-Ex-Untersuchungsauschuss seine Erkenntnisse im Bundestag vorgestellt. Zumindest in einem Punkt waren sich Koalition und Opposition einig: Die betrügerischen Aktiendeals sind ein Skandal. Von Arne Meyer-Fünffinger. | mehr

Meldung vom 22.06.2017 20:58:13

Rehabilitation: Bundestag hebt Homosexuellen-Urteile auf

Der erst 1994 endgültig abgeschaffte Paragraf 175 des Strafgesetzbuchs stellte sexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe. Nun hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die damaligen Urteile aufgehoben werden. Den Verurteilten steht eine Entschädigung zu. | mehr

Meldung vom 22.06.2017 09:01:10

Reform der Pflegeberufe: Aus drei mach eins

Der Weg bis dahin war lang - jetzt hat der Bundestag die Reform der Pflegeberufe verabschiedet. Damit sollen die Ausbildungen in den einzelnen Bereichen vereinheitlicht und der Beruf attraktiver werden. Was genau ändert sich? Martin Mair gibt Antworten. | mehr

Meldung vom 21.06.2017 17:33:09

Bundestagsdebatte: Kein Beschluss zu Antisemitismus-Beauftragten

Ein Expertenbericht beklagt anhaltenden Judenhass in Deutschland und wirbt für einen Antisemitismus-Beauftragten im Kanzleramt. Doch ob ein solcher Posten tatsächlich eingerichtet wird, klärt sich wohl frühestens nach der Wahl im September. | mehr

Meldung vom 21.06.2017 12:37:57

Kritik an Bundestag: Schuster fordert Antisemitismus-Beauftragten

Im Kampf gegen Antisemitismus hat der Zentralrat der Juden die Politik zum Handeln aufgefordert. Der Bundestag debattiert zur Stunde einen Expertenbericht, will aber keinen Beschluss treffen. Zentralratspräsident Schuster fordert, einen Bundesbeauftragten zu installieren. Von Evi Seibert. | mehr

Meldung vom 06.06.2017 17:18:54

Bundeswehrabzug aus Incirlik: Neues Mandat nicht zwingend nötig

Der Bundeswehr-Abzug aus Incirlik ist beispiellos. Deutschland ruft Soldaten aus dem NATO-Land Türkei ab, um sie in dem Nicht-NATO-Land Jordanien zu stationieren. Das könnte ohne Bundestagsmandat geschehen. Von Sebastian Hesse. | mehr

Meldung vom 02.06.2017 09:45:02

Bundestag stimmt für Einheitsdenkmal

In der längsten Sitzung der Legislaturperiode hat der Bundestag eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Eine Mehrheit stimmte für den Bau des Einheitsdenkmals. Zudem wird der umstrittene Paragraf 103 gegen Beleidigung von Staatsoberhäuptern abgeschafft. | mehr

Meldung vom 02.06.2017 09:10:57

Alterspräsident: Erfahrung vor Alter

Dienstjahre statt Lebensjahre - davon hängt künftig ab, wer Alterspräsident des Bundestags wird. Offiziell will das Parlament so sicherstellen, dass die konstituierende Sitzung vom erfahrensten Abgeordneten geleitet wird - inoffiziell geht es aber vor allem um die AfD. Von Daniel Pokraka. | mehr

Meldung vom 19.05.2017 13:49:51

Maas verteidigt sein Gesetz gegen Hasspostings

In erster Lesung hat der Bundestag über einen Entwurf von Justizminister Maas debattiert: Soziale Netzwerke sollen härter gegen strafbare Kommentare vorgehen. Für sein Anliegen gab es zwar viel Lob - aber nicht für den Gesetzentwurf. Von Ulla Fiebig. | video

Meldung vom 28.04.2017 15:57:46

Bundestagsbeschluss: Das Burkaverbot läuft ins Leere

Der Bundestag hat ein Burkaverbot beschlossen. Konkret geht es um ein Verbot der Gesichtsverhüllung im öffentlichen Dienst. Eine Umfrage des BR ergibt jedoch: Von der Neuregelung ist faktisch niemand betroffen. Von Janina Lückoff. | mehr

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