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Meldung vom 26.11.2020 12:46:32

Corona-Politik im Bundestag: Merkels Hoffnung

Es geht um Solidarität und Strategie, um Klein-Klein und große Hoffnungen: Erneut in diesem Herbst erläutert Kanzlerin Merkel im Bundestag neue Corona-Maßnahmen. Nicht alle sind überzeugt. Von Wenke Börnsen. | mehr

Meldung vom 20.11.2020 11:10:30

Störer im Bundestag: Abgeordnete rügen AfD

Gäste von AfD-Politikern hatten am Mittwoch im Bundestag Parlamentarier beschimpft und bedrängt. In einer Aktuellen Stunde hat sich der Bundestag nun mit den Vorfällen beschäftigt - und die AfD scharf kritisiert. | mehr

Meldung vom 20.11.2020 08:27:38

Gäste-Vorfälle: Bundestag prüft rechtliche Schritte gegen AfD

Nach den Vorfällen auf den Fluren des Reichstagsgebäudes will der Ältestenrat des Bundestags die rechtlichen Instrumente voll ausschöpfen. Das könnte auch juristische Konsequenzen für die beteiligten AfD-Abgeordneten bedeuten. | mehr

Meldung vom 19.11.2020 18:19:48

Kommentar: Was kommt nach der Empörung über die Störaktion?

Aktuelle Stunde, Ältestenrat, Kontrollgremium - der Bundestag reagiert auf allen Ebenen auf die Störaktionen von AfD-Gästen. Doch all das ist nicht genug, um die parlamentarische Demokratie zu schützen, meint Franka Welz. | mehr

Meldung vom 19.11.2020 15:19:14

Beschimpfungen von Abgeordneten: Gäste-Vorfälle haben ein Nachspiel

Sie waren auf Einladung von AfD-Abgeordneten im Reichstagsgebäude: Mit dem "ungeheuerlichen" Verhalten einiger Besucher gestern befasst sich nun der Ältestenrat. Immer mehr Politiker fordern Konsequenzen für die beteiligten Parlamentarier. | mehr

Meldung vom 19.11.2020 15:01:13

Was macht der Ältestenrat des Bundestags?

Der Ältestenrat des Bundestags befasst sich mit dem Verdacht, dass die AfD am Vortag rechte Störer ins Reichstagsgebäude eingeschleust hat. Was macht der Ältestenrat, wer gehört dazu? Ein Überblick. | mehr

Meldung vom 18.11.2020 18:21:04

Kommentar: Neues Infektionsschutzgesetz schafft Sicherheit

Das neue Infektionsschutzgesetz stellt vieles klar, schafft Transparenz und schützt ausdrücklich etwa das Versammlungsrecht. Dass sich der Staat leichtfertig mehr Zugriff auf den Alltag seiner Bürger verschaffe, stimmt nicht, meint Alfred Schmit. | mehr

Meldung vom 18.11.2020 17:27:15

Infektionsschutzgesetz im Bundestag: Demokratie im Schnellverfahren

Draußen Proteste, drinnen AfD-Provokation und viel Kritik am Regierungshandeln: Das neue Infektionsschutzgesetz ist beschlossene Sache, doch bei vielen bleibt Unbehagen. Von Wenke Börnsen. | mehr

Meldung vom 18.11.2020 16:01:19

Bundestag und Bundesrat verabschieden Infektionsschutzgesetz

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist im Eiltempo von Bundestag und Bundesrat verabschiedet worden. Damit sollen die Corona-Maßnahmen auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden. | mehr

Meldung vom 17.11.2020 18:24:03

Bundesinnenministerium verbietet Corona-Demos vor Bundestag

Heute stimmen Bundestag und Bundesrat über Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes ab. Corona-Leugner und Rechtsextreme wollen die Gebäude deshalb blockieren. Doch ihre Versammlungsanträge sind abgelehnt worden. | mehr

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