Die Banken in der Eurozone sind erstaunlich gut durch die Corona-Pandemie gekommen - dieses Fazit ziehen die Aufseher der Europäischen Zentralbank. Doch Inflation und Zinswende bedeuten neue Risiken. Von Ursula Mayer.
Weniger Einnahmen in Nullzins-Zeiten, digitale Konkurrenz und dann noch Covid: Die Banken haben Probleme. Nun hat die europäische Bankenaufsicht das Ergebnis des neuesten Stresstests vorgelegt. Von Oliver Feldforth.
Die Regelungen zur europäischen Bankenaufsicht und Bankenabwicklung sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Verfassungsgericht hat aber klare Grenzen definiert. Frank Bräutigam und Kolja Schwartz mit den Details.
Ist die EU-Bankenaufsicht durch die EZB rechtmäßig, oder kommt es dadurch zu einem Interessenskonflikt? Darüber entscheidet heute das Bundesverfassungsgericht. Frank Bräutigam erläutert die Hintergründe der Klage.
Mit dem Brexit wird die Europäische Bankenaufsicht von London in die verbliebene EU umziehen müssen. Die Bundesregierung will sie nach Frankfurt holen. Doch für diese Pläne gibt es Konkurrenz. Auch die Arzneimittelagentur soll nach Deutschland.
Die Bankenunion ist das größte europäische Integrationsprojekt seit dem Euro. Als wichtigster Baustein gilt die gemeinsame Aufsicht, die heute offiziell ihre Arbeit aufgenommen hat. Kann das neue Konstrukt künftige Krisen verhindern?
Ende 2014 übernimmt die Europäische Zentralbank eine Zusatzaufgabe: Sie kontrolliert dann als zentrale Aufsichtsbehörde Großbanken. Die EU-Finanzminister billigten nun die gemeinsame Bankenaufsicht - ein Startschuss für die Einstellung vieler Mitarbeiter.
Europa will große Banken künftig zentral überwachen. Im März 2014 soll die Aufsicht bei der EZB einsatzfähig sein. Nach den EU-Finanzministern haben sich die EU-Staaten und das EU-Parlament auf eine gemeinsame Bankenaufsicht geeinigt. Die EZB soll dann die 150 größten Banken in der Euro-Zone überwachen.
Monatelang haben die EU-Länder über die europäische Bankenaufsicht gestritten. Jetzt endlich einigten sich die EU-Finanzminister auf die Regeln und den Zeitplan, nach denen die neue Aufsicht über die Großbanken der Eurozone bei der EZB angesiedelt und aufgebaut werden soll. Ein Überblick.
Ob die europäische Bankenaufsicht tatsächlich noch in diesem Jahr beschlossen wird, bleibt fraglich. Neue Verhandlungen der EU-Finanzminister blieben ohne Ergebnis, zu groß sind die Konfliktpunkte. Finanzminister Schäuble etwa sorgt sich um die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank.
Bis zum Jahresende sollen die Vorbereitungen für eine einheitliche europäische Bankenaufsicht abgeschlossen sein - schließlich soll sie im nächsten Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Doch ob die EU-Finanzminister schon heute zu einer Einigung kommen, ist unklar. Viele Fragen sind noch offen.
Es gibt ein Datum - aber viele Fragen bleiben offen. Der Rechtsrahmen für die Bankenaufsicht soll zwar bis zum Jahresanfang stehen, aber die Umsetzung bleibt vertrackt. Viele Fragen blieben auch beim Thema Griechenland offen - und so fuhr Premier Samaras mit warmen Worten statt konkreter Zusagen wieder nach Athen.
Der deutsch-französische Streit ist beim EU-Gipfel in Brüssel in der Nacht mit einem Kompromiss vorerst beigelegt worden: Die Eurozone bekommt eine Bankenaufsicht, aber nicht sofort. Über den Zeitpunkt gab es bis zuletzt Ärger zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Hollande.
Der Streit zwischen Deutschland und Frankreich beim EU-Gipfel in Brüssel ist in der Nacht mit einem Kompromiss vorerst beigelegt worden: Die Eurozone bekommt eine Bankenaufsicht - aber nicht sofort. Über den Zeitpunkt gab es bis zuletzt Ärger zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Hollande.
Im Streit zwischen Deutschland und Frankreich über die Einführung einer gemeinsamen Bankenaufsicht für die Eurozone ist am ersten Gipfeltag doch noch ein Kompromiss gelungen: Der rechtliche Rahmen für das Modell soll bis zum Jahresende stehen - aber erst im kommenden Jahr schrittweise umgesetzt werden.
Deutschland und Frankreich haben sich beim EU-Gipfel in Brüssel ein Duell von ungewöhnlicher Härte geliefert: Bundeskanzlerin Merkel will verbindlicherer Zusagen für wirtschaftspolitischen Reformen. Frankreichs Präsident Hollande verlangt vor allem eine schnelle Entscheidung für eine Bankenunion.
Kanzlerin Merkel hat vor dem EU-Gipfel klargestellt, dass sie sich beim Aufbau einer europäischen Bankenaufsicht nicht unter Druck setzen lassen will. "Das wird kein Rat sein, auf dem wir schon Entscheidungen treffen", sagte sie. Doch andere EU-Länder mahnen zur Eile.
Die von der EU-Kommission geplante Bankenunion wird vermutlich noch nicht 2013 kommen. Die Euro-Finanzminister konnten sich auf keinen Zeitplan verständigen. Unter anderem ist umstritten, ob die neue Bankenaufsicht alle Geldhäuser in den 17 Euro-Staaten überwachen soll.
Die geplante EU-weite Bankenaufsicht stößt in Deutschland weiter auf Kritik: Sparkassen und Genossenschaftsbanken fürchten, langfristig für Bankenpleiten in anderen Ländern haften zu müssen - und wenden sich daher in einem Brief an Kanzlerin Merkel. Auch die Bundesregierung sieht die Pläne skeptisch.
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