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Corona-Pandemie ++ Erleichterungen bei Einreiseregeln ++

Stand: 01.03.2022 21:57 Uhr

Vor allem Familien mit Kindern können sich von Donnerstag an auf Erleichterungen bei der Einreise freuen. Lettland hebt zahlreiche Corona-Beschränkungen auf. Der Liveblog zum Nachlesen.

Wir beenden den Liveblog für heute und bedanken uns für Ihr Interesse.

Der australische Premierminister Scott Morrison ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er werde sich in Isolation begeben, doch seine Amtsgeschäfte weiter führen. "Ich leide unter grippeähnlichen Symptomen und werde mich im Laufe der nächsten Woche erholen." Morrison wollte sich auf die Reaktionen der Regierung auf den Krieg in der Ukraine und die verheerenden Überschwemmungen an der australischen Ostküste konzentrieren.

Der Virologe Drosten will für den Sommer noch keine Entwarnung geben. Dass sich Omikron auch bei hohen Temperaturen verbreite, sehe man im Ausland. Für die Überwindung der Pandemie sieht er die Immunität der Schleimhaut als Schlüssel.

Bei den Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer kommen Erleichterungen besonders für Familien mit Kindern. Das sieht eine nun vom Bundeskabinett gebilligte neue Einreiseverordnung vor, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Als Hochrisikogebiete mit weitergehenden Auflagen bei der Einreise nach Deutschland sollen nur noch Länder eingestuft werden, in denen Virusvarianten mit "besorgniserregenderen Eigenschaften" grassieren als die hier dominierende Omikron-Variante. Die Neuregelungen sollen bereits ab diesem Donnerstag greifen, wie das Ministerium erläuterte - zunächst war Freitag angepeilt worden.

Für Kinder unter 12 Jahren soll es möglich werden, sich nach Rückkehr aus Hochrisikogebieten direkt aus einer sonst anstehenden Quarantäne frei zu testen. Bisher gilt generell: Wer aus solchen Gebieten kommt und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach Einreise mit einem negativen Test daraus befreien. Für Kinder unter 6 Jahren endet die Absonderung bisher fünf Tage nach Einreise automatisch. Allerdings ohne Möglichkeit, sich früher frei zu testen.

Deutschland gibt weitere umgerechnet 1,3 Milliarden Euro für den internationalen Kampf gegen die Corona-Pandemie. Das sei "durchaus zu verstehen als eine Einladung an andere, ebenfalls sich verstärkt zu beteiligen an der globalen Impfkampagne", sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach Gesprächen mit den G7-Finanzministern in Berlin. Deutschland werde seiner Verantwortung und Führungsrolle als G7-Präsidentschaft gerecht. Weitere 224 Millionen Euro sollen Entwicklungsländern bei der Logistik helfen, "damit aus Impfstoff auch Impfungen werden". Damit sei Deutschland aktuell der zweitgrößte Geber bei der globalen Impf-Initiative. Ziel ist eine globale Impfquote von 70 Prozent, von der man derzeit aber noch weit entfernt ist.

In Lettland sind mit Ende des im Oktober 2021 verhängten Gesundheitsnotstands zahlreiche Corona-Beschränkungen weggefallen. In dem baltischen EU-Land muss nun im Einzelhandel kein sogenannter Grüner Pass für Geimpfte oder Genesene mehr vorgezeigt werden. Auch die bislang geltenden Beschränkungen der Öffnungszeiten werden aufgehoben, Unterhaltungs- und Freizeitstätten dürfen wieder Kunden empfangen. Dort gilt allerdings ebenso wie im gastronomischen Bereich, bei Veranstaltungen und für mehrere Berufsfelder bis 1. April weiter die 2G-Regel. Gültig bleiben zudem Maskenpflicht, Abstandsregeln und Hygienevorschriften. 

Gut eine Woche nach dem Bekanntwerden ihrer Corona-Infektion hat die britische Königin wieder Online-Termine wahrgenommen. Die 95-Jährige empfing per Videoschalte von Schloss Windsor aus in zwei Online-Audienzen Botschafter aus Andorra und dem Tschad, wie der Buckingham-Palast im Anschluss mitteilte. Zuvor hatte sie einige geplante virtuelle Termine abgesagt. Nach Angaben des Palastes hatte sie "milde, erkältungsähnliche Symptome" gespürt, aber trotzdem weiterhin leichte Aufgaben ausgeführt.

Es gilt als sicher, dass die "Queen" dreimal gegen Corona geimpft ist. Wegen ihres hohen Alters gilt die Infektion trotzdem nicht als ungefährlich. Die nun wahrgenommenen Termine werten Beobachter daher als vorsichtiges Zeichen für eine Erholung. Vor knapp einem Monat beging Königin Elizabeth II. im kleinen Kreis den 70. Jahrestag ihrer Thronbesteigung. Sie ist die am längsten regierende Monarchin des Vereinigten Königreichs.

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt trotz gerade abnehmender Neuinfektionen auf rasche Entscheidungen für eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19. Damit sie im Herbst wirken könne, müsse sie zügig beschlossen werden, schrieb der Bundestagsabgeordnete in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Dahmen wandte sich gegen Behauptungen, dass die Omikron-Variante die Lage komplett verändert habe. "Der Grund für die Abwendung eines überlasteten Gesundheitssystems in den letzten Wochen sind in erster Linie die staatlichen Schutzmaßnahmen, nicht die milderen Krankheitsverläufe."

Über eine mögliche allgemeine Impfpflicht soll der Bundestag ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben entscheiden. Eine Gruppe um Dahmen und SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat einen Entwurf für eine Pflicht ab 18 Jahren vorgelegt. Ihn unterstützen nach Informationen der "Deutschen Presse-Agentur" inzwischen 234 Abgeordnete. Daneben gibt es einen Entwurf einer Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann für eine Beratungspflicht und dann eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren. Eine weitere Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt eine Impfpflicht ab. Erste Lesung im Bundestag soll voraussichtlich am 17. März sein. Auch Union und AfD haben Anträge dafür angekündigt.

Mit Blick auf coronageschädigte Unternehmen erwartet das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) in der näheren Zukunft keine große Insolvenzwelle. Auch nach dem Aussetzen der Insolvenzantragspflicht gehe man nicht von einer Vielzahl von Unternehmensinsolvenzen in den kommenden Monaten aus, sagte IWH-Forscher Steffen Müller bei einer Online-Tagung des Instituts. Müller kritisierte die Art der finanziellen Unterstützung für Unternehmen während der Pandemie. Die Hilfsmaßnahmen hätten am Anfang geholfen, seien aber auf Dauer zu unspezifisch und hielten unwirtschaftliche Betriebe künstlich am Leben. Sie behinderten den Wettbewerb und sorgten für eine Fehlallokation von Ressourcen. Es dürfe keine Verlängerung der Unterstützungsmaßnahmen in der aktuellen Form geben, betonte Müller.

Um eine Pleitewelle infolge der Pandemie abzuwenden, hatte der Staat die Pflicht zum Insolvenzantrag bei Eintritt von Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit zeitweise ausgesetzt. Seit dem 1. Mai 2021 gilt die Insolvenzantragspflicht wieder in vollem Umfang. Ausnahmen gab es noch bis 31. Januar 2022 für Betriebe, die im vergangenen Sommer Schäden durch Starkregen oder Überflutungen erlitten hatten.

Deutschlands Unternehmen suchen mit der Aussicht auf weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen eine Rekordzahl neuer Leute: Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA) erreichte im Februar mit 136 Punkten abermals einen neuen Höchststand, wie die Behörde mitteilte. Der BA-X steigt seit März 2021 wieder an. Die 136 Punkte sind der höchste Stand seit der Einführung im Jahr 2005. Am kräftigsten stieg die Nachfrage der Unternehmen in den Branchen Gastgewerbe, bei den qualifizierten Unternehmensdienstleistungen sowie im Verarbeitenden Gewerbe, wie die BA weiter mitteilte. Auch in den Branchen Verkehr und Logistik, Handel und bei den sonstigen Dienstleistungen lag die Nachfrage nach Arbeitskräften deutlich höher als vor einem Jahr.

Selbst im Vergleich zum Februar 2020, also vor den ersten pandemiebedingten Beschränkungen in Deutschland, nahm die Stellennachfrage den Angaben zufolge in fast allen Branchen zu.  Der BA-X wird monatlich veröffentlicht. Der saison- und kalenderbereinigte Indikator bildet die Entwicklung der Arbeitskräftenachfrage am ersten Arbeitsmarkt unabhängig von jahreszeitlichen Einflüssen ab und spiegelt die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen wider.

Immer weniger PCR-Tests auf das Coronavirus in Deutschland führen nach Verbandsangaben zu einer entspannteren Lage in vielen Laboren. Die Auslastung habe vergangene Woche im bundesweiten Durchschnitt bei 67 Prozent gelegen. Dies sei eine signifikante Entlastung, teilte der Verband Akkreditierter Labore in der Medizin (ALM) mit. Die Angaben stammen von rund 180 Laboren und repräsentieren nach eigenen Angaben den Großteil des aktuellen Corona-Testgeschehens in Deutschland.

Die Kapazitäten waren im Januar und Anfang Februar teils mit Werten von mehr als 90 Prozent annähernd ausgeschöpft. Insgesamt sind laut ALM vorige Woche rund 1,8 Millionen PCR-Tests durchgeführt worden. Das ist der mit Abstand niedrigste Wert seit Wochen. Die sinkenden Testzahlen werten die Labore jedoch nicht als sicheren Hinweis auf ein nachlassendes Infektionsgeschehen. Die Rate positiver Tests liege mit rund 45 Prozent unverändert hoch, hieß es. Das deutet auf eine hohe Zahl unerkannter Fälle hin, die also auch nicht in die Statistik des Robert Koch-Instituts einfließen.

In Finnland sind die letzten Corona-Beschränkungen weggefallen. In Restaurants gibt es keine Begrenzungen mehr, was Ausschank, Öffnungszeiten, Kundenzahl und Sitzplätze angeht. Allerdings empfehlen die Behörden den Finnen noch, etwa in öffentlichen Verkehrsmitteln Maske zu tragen. Pflicht ist das aber nicht.

Damit gelten in allen nordischen Ländern im Inland nur noch Empfehlungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie. Dänemark hatte schon Anfang Februar praktisch alle Corona-Maßnahmen aufgehoben. Kurz darauf verkündeten auch Schweden und Norwegen das Ende aller Beschränkungen. Island folgte vor rund einer Woche. 

Aus Angst vor einem möglichen Lockdown in der Millionenmetropole Hongkong haben Menschen Geschäfte gestürmt. Die Einwohner der chinesischen Sonderverwaltungszone strömten in Scharen in Supermärkte, Gemüseläden und Apotheken, um sich mit Vorräten einzudecken - in vielen Geschäften waren die Regale schon leer.

Vor allem Fleisch, Gemüse, Tiefkühlkost, Nudeln, Paracetamol und Corona-Tests waren knapp. "Wir sind wie Ameisen", sagte eine Frau in einem Supermarkt, in dem Gemüse und Fleisch fast ausverkauft waren.

Grund sind Befürchtungen, dass angesichts der stark steigenden Zahl an Coronafällen ein Lockdown nach Vorbild des chinesischen Festlands bevorstehen könnte. Dabei war es den Menschen oft verboten, ihre Wohnungen zu verlassen. Hongkonger Offizielle betonen, dass bislang keine Entscheidung über einen Lockdown und wie er aussehen könnte, getroffen worden sei.

Betretungsverbote für ungeimpfte Pflegekräfte an ihren Arbeitsstellen sollen in Bayern das letzte Mittel bleiben. Das bayerische Gesundheitsministerium präsentierte sein Konzept zur Umsetzung der Impfpflicht, die ein "gestuftes Verwaltungsverfahren" vorsieht.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt ab dem 16. März. Das Bundesgesundheitsministerium hat zwar Hinweise zu ihrer Umsetzung vorgelegt, der konkrete Vollzug der Regeln ist aber Sache der Länder.

In Bayern sollen die Einrichtungen ab dem 16. März noch ungeimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und solche, die keinen gültigen Genesenenstatus oder ein ärztliches Attest vorgelegt haben, melden. Das Gesundheitsamt werde sie dann zu einer Impfberatung auffordern und anschließend zur Vorlage der gesetzlich festgelegten Nachweise. Bleibe dies aus, wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet, hieß es.

"In letzter Konsequenz, aber nur als Ultima Ratio, kann dann ein Betretungsverbot ausgesprochen werden", teilte das Ministerium mit. Es sollen jedoch auch die Einrichtungen angehört werden, um die Versorgungssicherheit zu garantieren.

Einem Bericht der "South China Morning Post" aus Hongkong zufolge erwägt die chinesische Sonderverwaltungsregion einen neuntägigen Lockdown. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine mit den Vorgängen vertraute Quelle. Die Einschränkungen werden demnach für neun Tage ab Mitte März erwartet, wenn in der 7,5-Millionen-Einwohner-Metropole ein Massentest der gesamten Bevölkerung beginnen soll. Jeder Bewohner Hongkongs soll demnach drei Mal getestet werden.

Unklar sei laut der Quelle noch, wie genau der Lockdown aussehen soll. Anders als in Großstädten auf dem chinesischen Festland, wo Menschen ihre Wohnungen zum Teil überhaupt nicht mehr verlassen durften, werde in Hongkong etwa ein Szenario diskutiert, in dem Supermärkte geöffnet sind, um Lebensmittel kaufen zu können.

Nach zwei Jahren weitgehend erfolgreicher Vorbeugung gegen das Virus erreichte die Zahl neuer Infektionen in Hongkong in den vergangenen Tagen immer neue Rekordwerte. Täglich wurden zuletzt mehrere Zehntausend Infektionen gemeldet. Die Corona-Strategie der Regierung zog dabei immer mehr Kritik auf sich. 

Erstmals seit Pandemiebeginn lässt Israel wieder ungeimpfte Touristen ohne Sondergenehmigung einreisen. Ausländer müssen nun lediglich zwei PCR-Tests absolvieren - einen vor Abreise und einen nach Einreise. Bisher war die Einreise für Touristen grundsätzlich nur mit vollständiger Impfung möglich. Ungeimpfte Israelis müssen nach Einreise ab sofort nicht mehr in Quarantäne. Die Infektionszahlen in Israel sinken seit Ende Januar.

Kneipen und Clubs hoffen mit den Corona-Lockerungen in der Gastronomie am kommenden Freitag auf bessere Zeiten. "In Kneipen, Bars und Clubs waren die Umsatzeinbrüche noch heftiger als in der Gastronomie insgesamt", sagte Ingrid Hartges, Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga, der Nachrichtenagentur dpa. "Die Getränke-Gastronomie verspricht sich jetzt viel von den Lockerungen auf 3G."

Ab diesem Freitag soll der Zugang zu Gastronomie und Hotels nicht nur für Geimpfte und Genesene, sondern auch mit einem negativen Test (3G) möglich sein. Für Discos und Clubs gilt 2G plus - sie dürfen Genesene und Geimpfte mit Test oder dritter Impfung reinlassen. Für sie ist es die erste Öffnung überhaupt seit Monaten.

Bei den Clubs sei die Freude groß, dass sie endlich weiter machen dürften. "Sie waren ja im vergangenen Jahr teilweise nur kurz offen", sagte Hartges.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet erneut eine sinkende Inzidenz. Sie liegt nun bei 1213 nach 1238,2 am Vortag und 1306,8 am Dienstag vor einer Woche.

In absoluten Zahlen wurden 122.111 Menschen positiv auf Corona getestet, fast 3800 weniger als am Dienstag vor einer Woche. 235 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 122.937. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 14,96 Millionen Corona-Tests positiv aus.

In den USA müssen laut einem neuen Leitfaden der US-Arbeitsgruppe für Sicherheit am Arbeitsplatz Besucher und Mitarbeiter von Behörden künftig in weiten Teilen des Landes keine Maske mehr tragen. In Bezirken mit geringen oder mittleren Covid-19-Infektionen muss das Tragen von Masken in Bundesgebäuden nicht vorgeschrieben werden, unabhängig vom Impfstatus, heißt es in dem von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehenen Dokument der vom Weißen Haus geleiteten Safer Federal Workforce Task. Das US-Präsidialamt weist die Behörden an, die Masken- und Testvorschriften für Bundesbedienstete bis zum 4. März zu überarbeiten.

Der US-Impfstoffhersteller Novavax erwartet die vollständige Zulassung seines Impfstoffs gegen Covid-19 noch in diesem Jahr. "Wir erwarten, dass wir zusätzliche Zulassungen erhalten, wo wir bereits einen Antrag gestellt haben, einschließlich in den USA. Wir werden die vollständige Zulassung unseres Impfstoffs (...) in der zweiten Hälfte des Jahres 2022 anstreben", sagt Konzernchef Stanley Erck. Das Unternehmen rechnet im Jahr 2022 mit einem Gesamtumsatz von vier bis fünf Milliarden Dollar. Analysten gehen von 4,70 Milliarden Dollar aus.