Frankreichs Präsident Emanuel Macron und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geben sich in Paris die Hand. | Bildquelle: REUTERS

Kurz vor NATO-Gipfel Macron verteidigt "Hirntod"-Aussage

Stand: 28.11.2019 15:54 Uhr

Die NATO sei "hirntot": Frankreichs Präsident Macron bleibt auch beim Treffen mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg dabei. Zugleich bekräftigte er seine Haltung zu Russland, was für weitere Diskussionen sorgen dürfte.

Die Differenzen zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sind deutlich zu spüren. Macron bekräftigte seine Diagnose über den Hirntod des Militärbündnisses, bezeichnete sie als Weckruf. Die Europäer könnten sich innerhalb der NATO nicht weiter auf die USA zu verlassen, sie sollten sich verteidigungspolitisch unabhängiger machen.

Stoltenberg konterte auf die Aussage seines Gastgebers: "Ich begrüße Ihre Unterstützung, was die Stärkung einer gemeinsamen europäischen Verteidigung angeht", sagte er. Unter Umständen stärke das die europäische Säule der NATO. "Aber die Europäische Union kann Europa nicht verteidigen, die europäische Einheit kann die transatlantische Einheit nicht ersetzen", sagte Stoltenberg.

Diskussionen über Formalia "unverantwortlich"

Im Vorfeld des NATO-Gipfels kommende Woche in London forderte Macron, die NATO müsse klären, gegen welchen Feind das Bündnis heute zusammenstehe. Für Frankreich steht dabei der internationale Terrorismus im Vordergrund. Diese Woche waren 13 französische Soldaten im Anti-Terror-Einsatz in Mali ums Leben gekommen.

Diskussionen über Formelles will Macron nicht mehr führen: Er halte es für "unverantwortlich, angesichts der heutigen Probleme weiterhin über finanzielle und technische Probleme zu sprechen".

Wunsch nach Dialog mit Russland

Was die Beziehungen zu Russland angeht, erklärte Macron, auch weiter den Dialog vorantreiben zu wollen und warb um eine enge Abstimmung mit Russland. Die NATO-Länder sollten sich zum Beispiel an den Verhandlungen über einen neuen nuklearen Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA beteiligen.

Auch diese Aussage Macrons dürfte beim NATO-Gipfel diskutiert werden. Vor allem die osteuropäischen Mitgliedsstaaten sehen eine Annäherung an Russland kritisch.

Deutliche Differenzen zwischen Macron und Nato-Generalsekretär Stoltenberg
Sabine Wachs, ARD Paris
28.11.2019 14:53 Uhr

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Mit Informationen von Sabine Wachs, ARD-Studio Paris.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 28. November 2019 um 12:00 Uhr.

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