UN-Sicherheitsrat | Bildquelle: dpa

Rede vor den UN Maas will weniger Nuklearwaffen

Stand: 02.04.2019 21:37 Uhr

Bundesaußenminister Maas fordert vor den UN eine neue Abrüstungsinitiative für Atomwaffen. Er warnte in seiner zweistündigen Rede im Sicherheitsrat vor einer neuen "Aufrüstungslogik".

Außenminister Heiko Maas hat im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an alle Nuklearmächte appelliert, auf den Weg der Abrüstung zurückzukehren. Das sei "ohne jeglichen Verlust von Sicherheit" möglich, so Maas.

Der SPD-Politiker nannte bei der Sitzung zum Atomwaffensperrvertrag drei Elemente einer solchen Initiative: mehr Transparenz der Nukleararsenale, Entwicklung von Kontrollmechanismen und neue Abrüstungsverträge. Er warnte vor einer neuen "Aufrüstungslogik". Der Kalte Krieg sei vorbei. Man könne auf die aktuellen Herausforderungen nicht mit den Antworten aus dem letzten Jahrhundert reagieren.

Außenminister Maas im UN-Sicherheitsrat | Bildquelle: dpa
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Maas: "Der Weltfrieden wird von Nuklearwaffen bedroht."

Verbote sind nur effektiv, wenn Atommächte dabei sind

Der deutsche Außenminister forderte namentlich die USA und Russland auf, die Zahl ihrer Sprengköpfe und Trägersysteme weiter zu reduzieren. Maas hält den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen von 2017, den zwei Drittel der UN-Mitglieder beschlossen haben, aber nicht für das geeignete Mittel.

Deutschland werde ihm nicht beitreten, weil dieses Verbot nur dann effektiv sei, wenn Staaten mit Nuklearwaffen das Verbot mittrügen. Vor allem die Vereinigten Staaten, China, Russland und andere müssten sich jetzt dieser Debatte stellen, so Maas: "Das ist ihre Pflicht und wir erwarten, dass sie erfüllt wird."

Auch China und Nordkorea sind gefordert

Zuletzt hatte die Kündigung des INF-Vertrages zur Kontrolle landgestützter Mittelstreckenwaffen Befürchtungen einer neuen Rüstungsspirale geweckt. Die USA hatten sich aus dem Vertrag mit Russland zurückgezogen - Stichtag ist der 2. August.

Maas zeigte sich vor der Sicherheitsratssitzung skeptisch, dass er doch noch gerettet werden könne. Dazu müssten auch China und Nordkorea, für die er bisher nicht gegolten habe, einbezogen werden. Das, so Maas, werde aber nicht einfach.

Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 03. April 2019 um 04:07 Uhr.

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