Ein Wahlprüfer hält einen Ausdruck der elektronischen Zählmaschine in Najaf. | Bildquelle: AFP

Umstrittenes Wahlergebnis Irak zählt Stimmen neu aus

Stand: 06.06.2018 20:44 Uhr

Nach der irakischen Parlamentswahl im Mai wurden zahlreiche Beschwerden über angebliche Unregelmäßigkeiten bekannt. Nun werden die Stimmen erneut ausgezählt - per Hand. Annulliert wird das Ergebnis aber nicht.


Der Streit um angebliche Stimmenfälschungen bei der irakischen Parlamentswahl wird immer schärfer: Das Parlament in Bagdad hat beschlossen, dass sämtliche Stimmen der Wahl im vergangenen Monat per Hand neu ausgezählt werden sollen. Das melden lokale Medien. Die Führung der Wahlkommission soll durch Richter ersetzt werden.

Ministerpräsident Haidar al-Abadi hatte zuvor erklärt, dass es bei der Wahl "gefährliche Verstöße" gegeben habe. Ende Mai hatte die Wahlkommission wegen Unregelmäßigkeiten bereits die Ergebnisse aus mehr als 1000 Wahllokalen annulliert. Eine von mehreren Parteien geforderte umfassendere Annullierung lehnte sie jedoch ab.

Der schiitische Geistliche Moktada al-Sadr, Sieger der Parlamentswahl im Irak. | Bildquelle: REUTERS
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Der schiitische Geistliche Moktada al-Sadr gewann die Parlamentswahl im Irak.

Zahlreiche Beschwerden

Bei der Wahl am 12. Mai hatte überraschend die Liste des schiitischen Klerikers Muktada al-Sadr die meisten Stimmen gewonnen. Nach der Abstimmung gab es zahlreiche Beschwerden über angebliche Unregelmäßigkeiten und Fälschungen. So meldeten Beobachter unter anderem Probleme mit dem erstmals benutzten elektronischen Wahlsystem sowie bei der Stimmabgabe von Flüchtlingen in Lagern.

Einige Parteien forderten, deswegen die gesamte Wahl für ungültig zu erklären. Die Entscheidung zur vollständigen Neuauszählung wurde vom alten Parlament gefasst. Das neue Parlament kann erst tagen, wenn das oberste Gericht das Wahlergebnis bestätigt hat.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. Juni 2018 um 19:00 Uhr.

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