Neuer Plan vorgelegt EU will Luftgrenzwerte verschärfen
Im Kampf gegen Luftverschmutzung hat die EU-Kommission neue Umweltnormen vorgeschlagen. Strengere Regeln sollen für Luft und Abwasser gelten. In Deutschland gilt besonders Feinstaub als Problem.
Die Europäische Kommission will mit strengeren Grenzwerten die Luft in Städten und Dörfern der EU verbessern. "Frische Luft sollte kein Luxus sein, sie sollte als grundlegendes Menschenrecht betrachtet werden", sagte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius in Brüssel.
Dafür schlug die Kommission vor, die erlaubten Grenzwerte für Feinstaub zu senken. Die Belastung durch Feinstaub mit einer Partikelgröße von bis zu 2,5 Mikrometer soll demnach im Jahr 2030 um mehr als die Hälfte reduziert werden, von 25 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel auf zehn Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel.
Kritiker fürchten Fahrverbote in Deutschland
Wie genau dies erreicht wird, soll den Mitgliedstaaten der EU überlassen bleiben. Das Ziel ist es, bis zum Jahr 2050 die Luftverschmutzung auf Null zu bringen. Mit den Vorschlägen sollen bereits bestehende Vorgaben an Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angepasst werden. Vor rund einem Jahr hatte die WHO ihre Empfehlungen für Grenzwerte für Schadstoffe wie Stickoxide und Feinstaub veröffentlicht.
Kritiker befürchten, dass es durch die schärferen Grenzwerte in Deutschland zu Fahrverboten kommen könnte. Der Vorschlag muss noch von EU-Parlament und Rat genehmigt werden.
Hersteller sollen sich bei Abwasser an Kosten beteiligen
Auch bei der Behandlung von Abwasser will die Kommission strengere Regeln einführen. Da laut der Brüsseler Behörde in der Europäischen Union 92 Prozent der giftigen Mikroschadstoffe im Abwasser von Medikamenten und Kosmetika stammen, sollen künftig Hersteller dieser Medikamente oder Produkte für die Kosten der Beseitigung der Schadstoffrückstände aufkommen.
Die Kommission schlug zudem vor, Abwasser systematisch auf das Vorkommen von Viren wie das Coronavirus hin zu überwachen. Sie verwies dabei auch auf das Massensterben von Fischen in der Oder: Aus solchen Vorfällen müssten Lehren gezogen werden und künftig Warnungen für flussabwärts gelegene Gebiete verpflichtend werden.
Die Kommission möchte zudem die Liste der Wasserschadstoffe um 24 Stoffe erweitern, darunter bestimmte Antibiotika und Pestizide wie Glyphosat. Um zusätzlich die Qualität von Gewässern in der EU zu verbessern, sollen etwa Abwasser besser geklärt werden.
EU-Kommission: Frühes Sterben durch Luftverschmutzung
Nach Angaben der Kommission sterben jedes Jahr 300.000 Europäer frühzeitig durch die Luftverschmutzung. Demnach sind dabei Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon die schlimmsten Schadstoffe. Luftverschmutzung kann auf Dauer zu gesundheitlichen Problemen wie etwa Herzkreislauf- oder Atemwegserkrankungen führen.
In Deutschland gilt Feinstaub als größtes Problem für die Luft. Verursacht wird er unter anderem durch Holzöfen und Kamine oder durch Reifenabrieb. Die Mikropartikel verursachen Atemwegserkrankungen, Herzprobleme oder Krebs. Die Luft in Europa hat sich über die vergangenen zehn Jahre verbessert. Stickoxide etwa durch Dieselfahrzeuge sind mittlerweile weitgehend unter Kontrolle. In den kommenden Jahren wird hier - anders als beim Feinstaub - mit einem weiteren deutlichen Rückgang gerechnet.